Hochschuldialog ist vorerst beendet		erstellt am 14  05. 10
Maurer: ÖH steigt aus Hochschuldialog aus Karl hat Bogen endgültig überspannt Wien (öh) - Die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft gab in ihrer Pressekonferenz am Vormittag des 14.05. ihren Ausstieg aus dem Hochschuldialog bekannt. "Karl hat den Bogen endgültig überspannt - es ist für uns nicht mehr verantwortbar weiterhin an diesem Alibidialog teilzunehmen", erklärt Sigrid Maurer vom ÖH Vorsitzteam die Entscheidung. "Während im Hochschuldialog Einigkeit über eine Erhöhung der Studierendenzahlen und einer Studieneingangsphase als Orientierung herrscht, torpediert Karl mit ihren Vorstellungen nach einer Selektionsphase mit Knock-out Prüfungen die Gespräche der HochschulpartnerInnen", so Maurer weiter. "Ministerin Karl stellt sich als Erfüllungsgehilfin für Vizekanzler Pröll heraus - die Streichung der zwei Prozent aus dem Strategiebericht belegen ihre Mutlosigkeit. Die Bekenntnisse der Bundesministerin zu einer Budgeterhöhung bis 2020 sind damit nur heiße Luft", führt Thomas Wallerberger vom ÖH Vorsitz weiter aus. "Die Gespräche im Hochschuldialog mit allen StakeholderInnen waren ausgesprochen konstruktiv und bereicherend für uns - wir wollen diese Gespräche weiterführen", betont Eva Maltschnig, ÖH Generalsekretärin. "Ministerin Karl hat eindrucksvoll bewiesen, dass ihr der Hochschuldialog unwichtig ist", meint ÖH Generalsekretärin, Eva Maltschnig. "Sie stößt damit alle vor den Kopf, die ernsthaft und konstruktiv am Dialog bete
Kuntzl: Karl gefordert, Gesprächsbasis zu Studierenden wieder herzustellen SPÖ bedauert Ausstieg der Studierenden aus Hochschuldialog Wien (sk) - Als "bedauerlichen, aber angesichts der letzten Wortmeldungen von Wissenschaftsministerin Karl nicht unbedingt überraschenden Schritt" wertet SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl den Ausstieg der Österreichischen HochschülerInnenschaft und der Studierendenprotestbewegung aus dem Hochschuldialog. "Wir bedauern den Ausstieg umso mehr, weil sich nach den Rektoren mit den Studierenden nun die nächsten wichtigen Dialogpartnerinnen- und partner aus dem Hochschuldialog zurückziehen, mit deren Sorgen und Anliegen man sich im Dialog auseinandersetzen wollte". Die SPÖ-Wissenschaftssprecherin sieht daher jetzt die Wissenschaftsministerin gefordert, "konstruktive Schritte zu setzen, die geeignet sind, die Gesprächsbasis zu den Studierenden wiederherzustellen". Bestrebungen, die in Richtung Dichtmachen der Universitäten gehen, sind für Kuntzl abzulehnen und auch "ganz sicher kein Beitrag zu mehr Konstruktivität und zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Österreich". Schließlich brauchen mehr junge Menschen mehr Chancen, so Kuntzl.
Widmann: Beatrix Karl - Allein zu Haus "Regierung muss zentrale Fragen, wie die Regelung des Hochschulzuganges und Studiengebühren angehen" Wien (bzö) - "Nachdem nach den Rektoren nun auch die Studenten aus dem Hochschuldialog aussteigen, ist nunmehr Wissenschaftsministerin Beatrix Karl alleine zu hause. Sie wandelt somit auf den Chaosspuren ihres gescheiterten und nach Brüssel abgeschobenen Vorgängers Hahn. Der Hochschuldialog ist endgültig gescheitert und somit Geschichte. Daher muss jetzt das Parlament handeln, damit auch endlich Lösungen umgesetzt werden können. Es muss ein eigener Unterausschuss im Parlament eingerichtet werden, da es nicht nur um die Zukunft der Hochschulen geht, sondern auch um den Fortschritt Österreichs", forderte BZÖ-Wissenschaftssprecher Abg. Mag. Rainer Widmann. "Das Dahinlavieren unter ÖVP-Wissenschaftsminister muss endlich ein Ende finden und Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Regierung muss zentrale Fragen, wie die Regelung des Hochschulzuganges und Studiengebühren endlich angehen. Ebenso muss es eine ordentliche Aufstockung des Wissenschaftsbudgets geben", meinte Widmann.
Grünewald: Reformdialog darf nicht zum Monolog werden Ministerin vertreibt Dialogbereite mit irritierende Zwischenrufe Wien (grüne) - "Ich bedaure den Rückzug der Studierenden aus dem Reformdialog auch dann, wenn ich ihre Irritationen und Enttäuschungen gut nachvollziehen kann. Gerade Studierende haben mit ihren breiten und mutigen Anliegen den Charakter der Gespräche in allen Arbeitgruppen geprägt und haben die Sicht der größten Gruppe der Betroffenen zunehmend gut vermitteln können", äußert sich der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald zum Rückzug der Studierenden. "Zweifellos haben wiederholte Äußerungen über Zulassungsbeschränkungen manches an Konsens zwischen den Gruppen der TeilnehmerInnen konterkariert und Irritationen hervorgerufen. Viele verloren dabei das Vertrauen ihre Positionen und den in manchen Punkten erreichten Konsens nicht im ministeriellen Endbericht wiederzufinden", interpretiert Grünewald die studentische Aktion. "Ich rate Ministerin Karl dringend hier rasch und ausreichend vertrauensbildende Maßnahmen zu setzen, um den zunehmenden Erosionsprozess unter wichtigen DialogteilnehmerInnen zu stoppen bzw. zu revidieren. Ergebnisse eines Dialogs, die ohne Mitwirkung von Studierenden und Rektoren erzielt wurden, werden der Reform nicht den nötigen politischen Rückenwind verleihen, und bereits erzielte Zwischenerfolge drohen verloren zu gehen" mahnt Grünewald "Gerade weil gemeinsame Interessen im Vordergrund stehen sollten, stünde es Karl gut an, hier die Hand auszustrecken, um allen die Rückkehr zu einem offenen, und in seinen Ergebnissen politisch unbeeinflussten Dialog zu ermöglichen" fordert Grünewald. "Ich fordere, dass diese Irritationen offen und klar bereits vor oder in den nächsten Arbeitsgruppen unter Beteiligung aller ausgeräumt werden. Davon können alle profitieren und niemand sollte sich als Verlierer fühlen. Es lohnt sich für alle, dafür noch einmal über den eigenen Schatten zu springen" schließt Grünewald.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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