Bundesrat begrüsst internationales Stabilisierungsprogramm		erstellt am 14  05. 10
Bern (efd) - Der Bundesrat hat sich an seiner heutigen Sitzung mit der Situation in der Euro-Zone und deren Auswirkungen auf die Schweiz befasst. Er nimmt Kenntnis vom Stabilisierungsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Euro-Länder zugunsten Griechenlands. Als IWF-Gläubigerland ist die Schweiz an der Finanzierung dieses Programms beteiligt. Das direkte Risiko für die Schweizer Banken in Griechenland ist relativ gering. Deutlich höher sind hingegen die indirekten Ansteckungs- und die Wechselkursrisiken. Die Schweiz hat deshalb ein Interesse an einer Stabilisierung der Lage in der Euro-Zone. Die Massnahmen der Europäischen Union und verschiedener Zentralbanken sollen dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. Gleichzeitig weist der Bundesrat auf die Bedeutung eines gesunden Staatshaushalts und wirksamer Fiskalregeln hin. Der Bundesrat nimmt Kenntnis vom Stabilisierungsprogramm des IWF und der Länder der Euro-Zone zugunsten Griechenlands. Als IWF-Gläubigerin beteiligt sich die Schweiz an der Finanzierung dieses Programms. Das geschieht über die von der SNB finanzierte IWF-Quote. Eine direkte Zuordnung von Mitteln zugunsten der einzelnen IWF-Programme ist nicht möglich, denn Gegenpartei sind nicht die Gläubigerländer, sondern der IWF. Die Umsetzung des Stabilisierungsprogramms soll eine Rückkehr zu einem angemessenen Wachstum sowie eine Stabilisierung der Schulden und schliesslich deren Abbau ermöglichen. Der Bundesrat wird die Umsetzung dieses Programms durch die griechischen Behörden eng verfolgen. Das direkte Risiko für die Schweizer Banken in Griechenland ist relativ gering. Deutlich höher sind hingegen die indirekten Ansteckungs- und die Wechselkursrisiken. Die Schweiz hat deshalb ein Interesse an der Stabilisierung der Situation in der Euro-Zone. Die Massnahmen, die die Europäische Union und verschiedene Zentralbanken, darunter auch die Schweizerische Nationalbank (SNB), am 9. und 10. Mai 2010 beschlossen haben, sollen dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. Sie tragen dazu bei, die Stabilität der Euro-Zone zu stärken. Die Glaubwürdigkeit der Massnahmen hängt allerdings im Wesentlichen von der tatsächlichen Umsetzung einer Haushaltskonsolidierung in den europäischen Ländern ab. Der Bundesrat weist in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung eines gesunden Staatshaushalts und wirksamer Fiskalregeln hin. Die geplanten Massnahmen sollten die Währungsturbulenzen dämpfen, namentlich den Anstieg des Schweizer Frankens. Wie sich die Märkte entwickeln, bleibt abzuwarten. Andere europäische Länder könnten die EU und den IWF um Hilfe angehen. Der IWF ist bereit, die Anfragen von Fall zu Fall zu prüfen. Der Entscheid darüber liegt beim Exekutivrat.
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