Wien (wifo) - Im Jahr 2008 betrugen die Sozialausgaben nach der EU-weit einheitlichen Berechnungsmethode
(ESSOSS) in Österreich 79,77 Mrd. €. Sie waren damit um 4 Mrd. € oder 5,2% höher als im Jahr davor. Dies
war die stärkste Steigerung seit 2001. Die am Bruttoinlandsprodukt gemessene Sozialquote betrug 28,3%. Sie
war seit 2004 rückläufig gewesen und erhöhte sich 2008 erstmals wieder.
Die Stärke der EU-einheitlichen Systematik zur Erfassung der Sozialschutzleistungen liegt darin, dass institutionelle
Unterschiede der Länder den Erfassungsgrad nicht verändern. Sicherungssysteme auf betrieblicher Ebene
sind ebenso erfasst wie Sozialleistungen der öffentlichen Hand. Weiters sind die Daten um Übertragungen
zwischen den Trägern der sozialen Sicherheit bereinigt. Die Schwäche liegt in der sehr späten Verfügbarkeit
der einheitlich erfassten Sozialleistungen. Derzeit liegen erst Daten für das Jahr 2008 vor.
Innerhalb der Sicherungsfunktionen nach ESSOSS entfällt in Österreich knapp die Hälfte aller Sozialausgaben
auf die Altersaufwendungen. Die Altersleistungen mit 42,2% und die Hinterbliebenenleistungen mit 7,1% bildeten
2008 die größte Ausgabenkategorie vor den Gesundheitsausgaben (26,1%) und den Familienausgaben (10,3%).
Die Ausgaben für Invalidität erforderten 7,8% der Mittel, der Bereich der Arbeitslosigkeit 5% aller Sozialleistungen.
Im Vorjahresvergleich war 2008 in zwei Ausgabenbereichen ein überdurchschnittlicher Anstieg zu verzeichnen:
den Altersausgaben und den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Wohnen und der sozialen Ausgrenzung. Die Dynamik
der Altersausgaben wird durch den Anstieg der Zahl der Pensionistinnen und Pensionisten sowie dadurch bestimmt,
dass die Zugänge höhere Pensionen beziehen als die Abgänge. Die bedarfsgeprüften Aufwendungen
im Zusammenhang mit dem Wohnen und der sozialen Ausgrenzung (überwiegend Sachleistungen) stellen nur 1,6%
aller Sozialausgaben. Ihr überdurchschnittlicher Anstieg dürfte sich im Krisenjahr 2009 fortgesetzt haben.
Die Aufwendungen für Gesundheit, Familie und Invalidität entwickelten sich deutlich unterdurchschnittlich.
Im Bereich der Arbeitslosigkeit wurde ebensoviel aufgewandt wie im Vorjahr, der Schwerpunkt verlagerte sich aber
vom Arbeitslosengeld hin zu Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung.
Österreich nahm bezüglich der Sozialquote 2007 innerhalb Europas den sechsten Platz ein. Die Niederlande,
Dänemark, Belgien, Schweden wandten einen größeren Anteil des Bruttoinlandsproduktes für soziale
Zwecke auf als Österreich. In Österreich werden die Sozialaufwendungen zu zwei Dritteln durch Beiträge
der Versicherten und Unternehmen finanziert und zu einem Drittel aus den allgemeinen Steuereinnahmen. Im europäischen
Vergleich weisen Länder mit einer geringeren Beitragsfinanzierung einen etwa gleich hohen Finanzierungsanteil
aus indirekten Steuern auf wie Österreich. Der Anteil der direkten Steuern an der Finanzierung der Sozialleistungen
unterscheidet sich aber erheblich: In Österreich liegt er unter dem Durchschnitt der Eu 15, in Dänemark
und Schweden erheblich darüber.
Für das Krisenjahr 2009 sind noch keine vergleichbaren Daten verfügbar. Wegen des Rückgangs der
Wirtschaftsleistung ? das nominelle Bruttoinlandsprodukt sank um 1,8% ? wäre allein bei konstanten Sozialausgaben
2009 mit einem Anstieg der Sozialquote um 0,5 Prozentpunkte zu rechnen gewesen. Die Mehrausgaben im Bereich der
aktiven Arbeitsmarktpolitik und Wirkung der automatischen Stabilisatoren dürften die Zunahme der Sozialausgaben
2009 verstärkt haben. |