Statt einer einzigen großen Sanktion, wenn alles zu spät ist,
will Finanzminister Josef Pröll rechtzeitig Warnsignale an Defizitsünder aussenden.
Wien (övp-pd) - Finanzminister Josef Pröll will rechtzeitig Warnsignale an Defizitsünder
aussenden, wie er beim Treffen der EU-Taskforce für Lehren aus der Krise bekanntgab: "Ich bin dafür,
dass wir bei den Sanktionen in der Taskforce ganz klar einen Stufenplan entwickeln, der nicht die Sanktion am Schluss
als eine große Sanktion sieht, sondern bereits abgestuft mit Warnsignalen versehen rechtzeitig wirkt. Wir
müssen früher eingreifen mit Sanktionen als dies bis date der Fall war, um den betroffenen Ländern
klar zu machen, dass wir es ernst meinen."
Pröll engagiert sich auch weiterhin intensiv für die Finanztransaktionssteuer - nicht nur auf globaler
Ebene: "Eine Finanztransaktionssteuer kann auch auf europäischer Ebene gemeinsam eingeführt werden.
Dafür kämpfen wir, das wollen wir auch weiter entwickeln." |