Arbeitsbedingungen der KünstlerInnen verbessert		erstellt am 15. 06. 10
Zwischenbericht von Kulturministerin Claudia Schmied und Sozialminister Rudolf Hundstorfer zur Interministeriellen Arbeitsgruppe Wien (bmukk) - Kulturministerin Claudia Schmied und Sozialminister Rudolf Hundstorfer ziehen heute bei einer Sitzung der im April 2009 eingerichteten, auf dem Regierungsprogramm basierenden Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) eine erste positive Zwischenbilanz und definieren weitere Arbeitsschritte. Mit der IMAG initiierte Kulturministerin Claudia Schmied eine ressortübergreifende Arbeitsplattform zur Verbesserung der sozialen Lage der KünstlerInnen unter großer Beteiligung von Interessensgemeinschaften und Betroffenen. Die 2008 beauftrage Studie "Zur sozialen Lage der Künstler und KünstlerInnen in Österreich" liefert dazu wichtige Fakten. Die IMAG bündelt die Arbeit von BMASK, BM für Frauen und öffentlichen Dienst, BMWFJ, BMG, BMUKK, BMJ, BMI und BMF. Die IMAG ist nicht nur für Österreich, sondern auch auf europäischer Ebene neu - und wird dementsprechend auch international mit großem Interesse verfolgt. In die IMAG sind über 40 Institutionen, Verbände und Interessensvertretungen fix eingebunden, was einen intensiven Dialog auf Augenhöhe über die Probleme der Kunstschaffenden, das Beseitigen von Informationsdefiziten sowie das gemeinsame Erarbeiten von Lösungsansätzen ermöglicht. Acht Unterarbeitsgruppen beschäftigen sich mit den Themen Sozialversicherung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht/Schauspielergesetz, Kunstförderung, Urheberrecht, Steuerliche Maßnahmen, Mobilitätsbarrieren sowie als Querschnittsmaterie Frauen in der Kunst. In den insgesamt bislang 35 Arbeitsrunden (9 Plenumsrunden, 26 Sitzungen der Unterarbeitsgruppen) lag der Arbeitsschwerpunkt im ersten Jahr auf den Bereichen Arbeitslosenversicherung und Arbeits- und Sozialversicherungsrecht sowie in der Erarbeitung von Maßnahmen in der Kunstförderung zur Abfederung der sozialen Lage der KünstlerInnen. Kulturministerin Claudia Schmied: "Die Interministerielle Arbeitsgruppe ist eine ressortübergreifende Diskussions- und Arbeitsplattform, die neue Ebenen in der Bearbeitung der sozialen Anliegen der Kunstschaffenden erschließt. Ich freue mich, dass wir hier europaweit eine Vorreiterrolle einnehmen, alle betroffenen Ministerien intensiv zusammenarbeiten und wir erste Ergebnisse vorweisen können." Sozialminister Rudolf Hundstorfer: "Viele Probleme der Kunstschaffenden in Österreich im Bereich der sozialen Sicherheit resultieren nicht zuletzt aus der Komplexität der für sie geltenden sozialversicherungsrechtlichen Regelungen. Aus diesem Grund wurde seitens des Sozialressorts im Rahmen der IMAG die Arbeitsgruppe "KünstlerInnen unter einem Sozialversicherungsdach" eingesetzt, die die Grundlagen einer sozialversicherungsrechtlichen Vereinfachung für KünstlerInnen erarbeitet hat." Maßnahmen des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Kompetenzzentrum für die KünstlerInnen: Durch die wechselnden Versicherungszuständigkeiten stellt es für KünstlerInnen oftmals eine besondere Schwierigkeit dar, Auskünfte und Unterstützung von kompetenter Seite zu erlangen. Einer der Eckpfeiler der vorgeschlagenen neuen Regelungen im KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetz (KSV-SG) ist daher die Schaffung eines Kompetenzzentrums bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft als One Stop Shop, der zu Auskunftszwecken, aber auch zur Unterstützung der Kunstschaffenden etwa bei Erfüllung von Meldepflichten oder der Stellung von Leistungsanträgen dienen soll. Die Servicestelle soll somit künftig im Frontoffice-Bereich als eine Ansprechstelle für alle KünstlerInnen fungieren und im Backoffice-Bereich die Einbindung und Vernetzung mit den Gebietskrankenkassen und dem Künstler-Sozialversicherungsfonds herstellen. Möglichkeit zur Ruhendstellung der selbständigen Tätigkeit: Im Gegensatz zu Gewerbetreibenden, die das Ruhen ihres Gewerbebetriebes bzw. ihrer Gewerbeberechtigung bei ihrer Kammer anzeigen können, um auf diese Weise die Ausnahme von der Pflichtversicherung nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) zu bewirken, war es Kunstschaffenden bisher nicht möglich, die (einstweilige) Ruhendstellung ihrer selbständigen künstlerischen Tätigkeit zu melden, um Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung beziehen zu können. Nach den neuen Regelungen des KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetz sollen KünstlerInnen als "Neue Selbständige" einen Antrag auf Ruhendmeldung ihrer künstlerischen Erwerbstätigkeit beim Künstler-Sozialversicherungsfonds stellen können, um für den Zeitraum des Ruhens der künstlerischen Erwerbstätigkeit Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung lukrieren zu können. "Das KSV-SG ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur sozialen Absicherung aller Künstlerlinnen und Künstler in Österreich. In enger Zusammenarbeit mit dem BMUKK haben wir nun eine gemeinsame Lösung erarbeitet, die der oftmals vorliegenden Scheinselbstständigkeit von KünstlerInnen wirksam entgegenwirken soll. Weiters soll das Schauspielergesetz einer dringend notwendigen Modernisierung unterzogen werden. Wachsende prekäre Beschäftigungsverhältnisse und eine daraus resultierende erhöhte Armutsgefährdung Kunstschaffender erfordern einen dringenden Modernisierungs- und Anpassungsbedarf", so Sozialminister Rudolf Hundstorfer in der heutigen Sitzung. Der Entwurf des KSV-SG, durch welches das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz geändert werden, soll demnächst in Begutachtung gehen. Das Inkrafttreten ist mit 1. Jänner 2011 geplant. Maßnahmen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur nennt in der heutigen Sitzung erfolgreiche Zwischenergebnisse in den Bereichen Künstlersozialversicherung, Nachwuchsförderung und Information. Über Verordnungen des BMUKK wurde der maximale Beitragszuschuss im Rahmen des Künstler-Sozialversicherungsfonds (K-SVF) von EURO 1.026 auf derzeit EURO 1.350 erhöht. Seit 2001 wurden insgesamt bisher rund EURO 42 Mio. an rund 8.000 KünstlerInnen ausgezahlt. 2009 wurden Start-Stipendien mit einem Gesamtfördervolumen von rd. EURO 600.000 zur Nachwuchsförderung neu eingeführt. Weitere Maßnahmen vor allem für junge KünstlerInnen sind die Ausweitung und Erhöhung der Stipendienprogramme und Förderungspreise mit dem Interdisziplinären Preis sowie dem Frauenkulturpreis. Sowohl das Budget für Auslandsmesseförderung sowie für den Nachwuchsfilm konnten angehoben werden. Maßnahme des Kulturrat Österreich Informationsveranstaltungen österreichweit, organisiert vom Kulturrat Österreich und finanziert von BMUKK und BMASK Vom 27. Mai bis 17. Juni 2010 finden in Linz, Graz, Innsbruck, Salzburg und Wien Informationstage für KünstlerInnen statt. Im Zentrum stehen Arbeitsmarktfragen, Angebote des Arbeitsmarktservice und Fragen zur Arbeitslosenversicherung. Nächste Schritte Als nächste Schritte wird sich die IMAG mit Fragen des Urheberrechts, Steuerrechts und der Mobilität der KünstlerInnen beschäftigen. "Wir sind auf einem guten Weg. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, die sich intensiv mit den Themen auseinandersetzen und Vorschläge erarbeitet haben. Unsere Arbeit ist aber noch nicht abgeschlossen. Wir müssen uns weiterhin ressortübergreifend mit vollem Engagement für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für KünstlerInnen einsetzen", betont Kulturministerin Claudia Schmied und bedankt sich besonders bei Sozialminister Rudolf Hundstorfer.
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