Debatte mit Herman Van Rompuy über wirtschaftspolitische Steuerung		erstellt am 24. 06. 10
Brüssel (europarl) - Auf einer außerordentlichen Plenarsitzung am 23.06. erörterten die Abgeordneten mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy die Ergebnisse des EU-Gipfels, der letzte Woche stattfand. Hauptthemen der Debatte waren die EU 2020-Strategie sowie die wirtschaftspolitische Steuerung. Zu Beginn der Sitzung kündigte Parlamentspräsident Jerzy Buzek unter anderem an, dass die schriftliche Erklärung zur "zur Schaffung eines europäischen Frühwarnsystems gegen Pädophilie und sexuelle Belästigung" von einer Mehrheit der Abgeordneten unterzeichnet und somit angenommen wurde. Diskussion mit Herman Van Rompuy Viele EU-Abgeordnete betonten gegenüber Herman Van Rompuy, dass EU-Kommission eine zentrale Rolle bei der wirtschaftspolitischen Steuerung spielen müsse. Die Mitgliedstaaten müssten kontrolliert und gegebenenfalls müssten Sanktionen verhängt werden. Die Zusammenfassung der Diskussion wird in Kürze auf der Webseite des Parlaments verfügbar sein. Die entsprechende Videoaufzeichnung (Video-on-Demand) steht dann ebenfalls zur Verfügung. Weitere Informationen dazu finden Sie unter den nachfolgend aufgelisteten Links. Schriftliche Erklärung zur Bekämpfung von Kinderpornografie angenommen 371 Abgeordnete haben eine schriftliche Erklärung unterzeichnet, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, ein zwischen den öffentlichen Behörden koordiniertes Frühwarnsystem nach dem Vorbild des Mechanismus einzurichten, der bereits für den Nahrungsmittelbereich besteht, um Kinderpornographie und sexuelle Belästigung zu bekämpfen. In der schriftlichen Erklärung werden Rat und Kommission ferner aufgefordert, die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen und ihren Anwendungsbereich auf Suchmaschinen auszudehnen, um schnell und wirksam gegen Kinderpornographie und sexuelle Belästigung im Internet vorgehen zu können. Absicht einer schriftlichen Erklärung, wenn diese von einer Mehrheit der Abgeordneten unterzeichnet wird, ist es, eine Debatte zu initiieren und die Kommission aufzufordern, Maßnahmen zu einem für die EU relevanten Thema zu prüfen.
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