ÖJ-Österreich-Woche 22.06.2010-28.06.2010

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Präsentation der österreichischen UNO-Kandidatur in Genf
erstellt am
22. 06. 10

Spindelegger: "Weltweite Stärkung der Menschenrechte als Leitmotiv unserer Kandidatur zum UNO-Menschenrechtsrat"
Wien (bmeia) - "Unser klares Bekenntnis zur effektiveren Umsetzung der Menschenrechte ist das Herzstück unserer Kandidatur zum Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Österreich will als Mitglied und als Partner im UNO-Menschenrechtsrat zur weltweiten Stärkung der Menschenrechte beitragen“, so Außenminister Michael Spindelegger anlässlich der Präsentation der österreichischen Kandidatur für den UNO-Menschenrechtsrat in Genf durch den österreichischen Botschafter Christian Strohal. Außenminister Spindelegger wird die Inhalte der Kandidatur im Rahmen seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung im September in New York offiziell der Staatengemeinschaft vorstellen.

"Die weltweite Förderung der Menschenrechte ist seit vielen Jahren ein Kernanliegen der österreichischen Außenpolitik. Österreich wird in der UNO wegen seiner Bereitschaft zur offenen und transparenten Kooperation und zum Dialog geschätzt. Seit der Schaffung des Menschenrechtsrats während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes 2006 hat sich Österreich stets aktiv und konstruktiv an der Arbeit des Gremiums beteiligt. Wir scheuen uns dabei auch nicht, die Menschenrechtssituation in manchen Ländern deutlich kritisch anzusprechen", so Spindelegger. Auch als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat lege Österreich einen besonderen Schwerpunkt auf menschenrechtliche Anliegen.

"Unsere erstmalige Kandidatur für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat ist daher ein logischer Schritt", so der Außenminister. Die Vorhaben, die Österreich im Rahmen einer Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat umsetzen will, spiegeln die traditionellen Schwerpunkte der österreichischen Menschenrechtspolitik wieder: „Österreich wird sich insbesondere für die Stärkung der Rechtstaatlichkeit und der Rechte von Frauen, Kindern und Menschen mit Behinderung einsetzen“, so Spindelegger. Eine weitere Priorität stelle der Kampf gegen Folter dar, wo Österreich mit der angestrebten Ratifikation des Zusatzprotokolls zur UNO-Folterkonvention ein positives Beispiel setzen will.

Die Wahlen zum UNO-Menschenrechtsrat finden im Mai 2011 in der UNO-Generalversammlung in New York statt.

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Präsentation der österreichischen UNO-Kandidatur in Genf		erstellt am 22. 06. 10
Spindelegger: "Weltweite Stärkung der Menschenrechte als Leitmotiv unserer Kandidatur zum UNO-Menschenrechtsrat" Wien (bmeia) - "Unser klares Bekenntnis zur effektiveren Umsetzung der Menschenrechte ist das Herzstück unserer Kandidatur zum Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Österreich will als Mitglied und als Partner im UNO-Menschenrechtsrat zur weltweiten Stärkung der Menschenrechte beitragen“, so Außenminister Michael Spindelegger anlässlich der Präsentation der österreichischen Kandidatur für den UNO-Menschenrechtsrat in Genf durch den österreichischen Botschafter Christian Strohal. Außenminister Spindelegger wird die Inhalte der Kandidatur im Rahmen seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung im September in New York offiziell der Staatengemeinschaft vorstellen. "Die weltweite Förderung der Menschenrechte ist seit vielen Jahren ein Kernanliegen der österreichischen Außenpolitik. Österreich wird in der UNO wegen seiner Bereitschaft zur offenen und transparenten Kooperation und zum Dialog geschätzt. Seit der Schaffung des Menschenrechtsrats während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes 2006 hat sich Österreich stets aktiv und konstruktiv an der Arbeit des Gremiums beteiligt. Wir scheuen uns dabei auch nicht, die Menschenrechtssituation in manchen Ländern deutlich kritisch anzusprechen", so Spindelegger. Auch als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat lege Österreich einen besonderen Schwerpunkt auf menschenrechtliche Anliegen. "Unsere erstmalige Kandidatur für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat ist daher ein logischer Schritt", so der Außenminister. Die Vorhaben, die Österreich im Rahmen einer Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat umsetzen will, spiegeln die traditionellen Schwerpunkte der österreichischen Menschenrechtspolitik wieder: „Österreich wird sich insbesondere für die Stärkung der Rechtstaatlichkeit und der Rechte von Frauen, Kindern und Menschen mit Behinderung einsetzen“, so Spindelegger. Eine weitere Priorität stelle der Kampf gegen Folter dar, wo Österreich mit der angestrebten Ratifikation des Zusatzprotokolls zur UNO-Folterkonvention ein positives Beispiel setzen will. Die Wahlen zum UNO-Menschenrechtsrat finden im Mai 2011 in der UNO-Generalversammlung in New York statt.

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