Spindelegger: "Wiener Kompetenzzentrum für eine atomwaffenfreie Welt"		erstellt am 05. 07. 10
Außenminister trifft Vorsitzende der internationalen Kommission für nukleare Non-Proliferation und Abrüstung Wien (bmeia) - "In Fragen der nuklearen Abrüstung und Non-Proliferation müssen Staaten, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft stärker zusammenarbeiten. Es freut mich, dass der von Österreich ausgearbeitete Aktionsplan zur nuklearen Abrüstung, der anlässlich der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai von allen NPT-Staaten angenommen wurde, auch die Anerkennung solch bedeutender unabhängiger Experten-Gremien wie der Evans-Kawaguchi-Kommission findet. Nun muss die rasche und umfassende Umsetzung des Aktionsplans sichergestellt werden – und das geht nur in engster Zusammenarbeit engagierter Staaten, der relevanten internationalen Organisationen und den Vertretern der Zivilgesellschaft“, so Außenminister Michael Spindelegger nach seinem Treffen mit den ehemaligen Außenministern Japans und Australiens, Yoriko Kawaguchi und Gareth Evans, in ihrer Funktion als Vorsitzende der internationalen Kommission für nukleare Non-Proliferation und Abrüstung (ICNND). „Wir haben in der Vergangenheit gesehen, wie erfolgreich enge Kooperationen im Abrüstungsbereich sein können: Sowohl der Minenverbotsvertrag, als auch die Streumunitionskonvention waren echte Gemeinschaftsprojekte“, so der Außenminister. „Österreich war bei diesen Projekten maßgeblich beteiligt und will nun auch bei der nuklearen Abrüstung und Non-Proliferation einen konkreten Beitrag leisten: Zur Stärkung der in diesem Bereich tätigen Zivilgesellschaft unterstützt Österreich die Errichtung eines Kompetenzzentrums für nukleare Abrüstung und Non-Proliferation in Wien. Dieses Zentrum soll NGOs die Möglichkeit geben, sich intensiver mit den bereits hier ansässigen internationalen Organisationen in diesem Bereich wie die Atombehörde und die Atomteststopbehörde zu vernetzen. Dieser sicherheitspolitische ’Think-Tank’ würde Wien als Zentrum der globalen nuklearen Sicherheitsarbeit weiter stärken", so Spindelegger. Frau Abgeordnete Yoriko Kawaguchi und Prof. Gareth Evans leiten die ICNND seit ihrer Gründung im Juli 2008. Die Kommission ist nicht nur ein Forum für eminente Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft, sondern führt auch einen aktiven Dialog mit Regierungen, Parlamenten und einzelnen Bürgern. Der ICNND Bericht "Eliminating Nuclear Threats" lieferte wertvolle Ideen zur Vorbereitung der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York im Mai 2010 und hat so maßgeblich zum Gelingen der Konferenz beigetragen. Am 3. und 4. Juli fand in Wien das abschließende Treffen der Kommissionsmitglieder statt. Dabei wurden die Ergebnisse der Überprüfungskonferenz sowie die zukünftigen Schritte zur Umsetzung des ICNND Berichts besprochen.
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