Europäische Perspektive für den Westbalkan angestrebt
Wien (pk) - Eine Delegation bosnischer und herzegowinischer Parlamentarier unter der Leitung des
Vorsitzenden des Verfassungsausschusses des Repräsentantenhauses, Sefik Dzaferovic, stattete am 06.07. dem
Wiener Parlament einen Besuch ab, in dessen Rahmen sie auch mit Abgeordnetem Johann Maier (S) und den Bundesräten
Franz Eduard Kühnel (V) und Stefan Schennach (G) zusammentraf.
Eingangs der Unterredung wies Maier darauf hin, dass er aus einem Bundesland stamme, in welchem der größte
Anteil von Zuwanderern von Bosnien-Herzegowina gestellt werde, sodass im Salzburger Gemeinderat auch ein gebürtiger
Bosnier sitze. Kühnel erklärte, ihm liege der Westbalkan besonders am Herzen, und er hoffe, dass man
auch dort die europäische Friedensbotschaft verbreiten könne. Konkret wünsche er sich, dass Bosnien-Herzegowina
mit seinen drei Entitäten zusammenwachse. Schennach wiederum unterstrich seinen besonderen Bezug zu Bosnien,
habe er doch seinerzeit eine Biographie über Ivica Osim verfasst.
Von bosnischer Seite wurde der Hoffnung Ausdruck verliehen, Österreich werde das Land auch weiterhin bei seinen
Ambitionen für einen Beitritt zur EU unterstützen. Zudem strebe man den Beitritt zum Schengener Abkommen
im Sinne der Reisefreiheit der bosnischen Bürger an. Generell wolle man möglichst viele Erfahrungen sammeln,
um das eigene politische System weiter zu optimieren.
Die Aussprache zwischen den Parlamentariern, die sich in der Folge über die Besonderheiten der politischen
Systeme beider Länder unterhielten, fand im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs zum Thema "Verfassungs-
und Rechtsangelegenheiten" statt, an dem auch bosnische Beamte und Journalisten teilnehmen, die Vorträge
von österreichischen Experten hören. Auf der Agenda stehen noch Referate zum Thema "Elektronische
Unterstützungsmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess" und "Praxisbezogene Aspekte der Unterstützung
der Bundesratsausschüsse durch den Verwaltungsdienst". |