Bosnische Parlamentarierdelegation zu Gast im Hohen Haus   

erstellt am
06. 07. 10

Europäische Perspektive für den Westbalkan angestrebt
Wien (pk) - Eine Delegation bosnischer und herzegowinischer Parlamentarier unter der Leitung des Vorsitzenden des Verfassungsausschusses des Repräsentantenhauses, Sefik Dzaferovic, stattete am 06.07. dem Wiener Parlament einen Besuch ab, in dessen Rahmen sie auch mit Abgeordnetem Johann Maier (S) und den Bundesräten Franz Eduard Kühnel (V) und Stefan Schennach (G) zusammentraf.

Eingangs der Unterredung wies Maier darauf hin, dass er aus einem Bundesland stamme, in welchem der größte Anteil von Zuwanderern von Bosnien-Herzegowina gestellt werde, sodass im Salzburger Gemeinderat auch ein gebürtiger Bosnier sitze. Kühnel erklärte, ihm liege der Westbalkan besonders am Herzen, und er hoffe, dass man auch dort die europäische Friedensbotschaft verbreiten könne. Konkret wünsche er sich, dass Bosnien-Herzegowina mit seinen drei Entitäten zusammenwachse. Schennach wiederum unterstrich seinen besonderen Bezug zu Bosnien, habe er doch seinerzeit eine Biographie über Ivica Osim verfasst.

Von bosnischer Seite wurde der Hoffnung Ausdruck verliehen, Österreich werde das Land auch weiterhin bei seinen Ambitionen für einen Beitritt zur EU unterstützen. Zudem strebe man den Beitritt zum Schengener Abkommen im Sinne der Reisefreiheit der bosnischen Bürger an. Generell wolle man möglichst viele Erfahrungen sammeln, um das eigene politische System weiter zu optimieren.

Die Aussprache zwischen den Parlamentariern, die sich in der Folge über die Besonderheiten der politischen Systeme beider Länder unterhielten, fand im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs zum Thema "Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten" statt, an dem auch bosnische Beamte und Journalisten teilnehmen, die Vorträge von österreichischen Experten hören. Auf der Agenda stehen noch Referate zum Thema "Elektronische Unterstützungsmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess" und "Praxisbezogene Aspekte der Unterstützung der Bundesratsausschüsse durch den Verwaltungsdienst".
     
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