Spindelegger: "OSZE fit für die Sicherheitserfordernisse des 21. Jahrhunderts machen"		erstellt am 18. 07. 10
Almaty (bmeia) - „Ein Gipfeltreffen der OSZE könnte eine wichtige Initialzündung für eine bessere Umsetzung bestehender Verpflichtungen und Weiterentwicklung gemeinsamer Standards bewirken. Ein solches Treffen könnte darüber hinaus auch einen Beitrag zur Überwindung des derzeitigen Stillstands zwischen Russland und den NATO-Staaten bei der konventionellen Rüstungskontrolle leisten. Wir können uns keinen neuen Rüstungswettlauf leisten – ein Mehr an Transparenz und Vertrauen kommt uns allen zugute“, erklärte Außenminister Michael Spindelegger beim informellen Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Almaty am 16. und 17. Juli. Spindelegger unterstrich, dass nicht der Ort eines künftigen Gipfeltreffens entscheidend sei, sondern seine substantielle Vorbereitung: „Der OSZE-Gipfel darf nicht zum Selbstzweck werden, sondern muss sich eine messbare Stärkung der OSZE-Kapazitäten im Konfliktmanagement und eine engere Zusammenarbeit im Umgang mit transnationalen Bedrohungen zum Ziel setzen. Die OSZE muss fit für die Sicherheitserfordernisse des 21. Jahrhunderts gemacht werden. Auch der Beitrag der OSZE zur Einhaltung der Menschenrechte einschließlich der Medienfreiheit muss weiterentwickelt werden.“ „Unser Ziel muss eine Stärkung der OSZE in allen ihren Dimensionen sein. Eine gestärkte OSZE liegt im Interesse aller Staaten. Nur dann ist sichergestellt, dass die OSZE das zentrale Forum für den europäischen Sicherheitsdialog bleibt. Gerade die Europäische Union muss in diesem Prozess geschlossen Auftreten und eine Führungsrolle übernehmen“, so der Außenminister weiter. Nach einer schwierigen Phase als Folge des Georgien-Konflikts 2008 gelang es dem letztjährigen griechischen und nunmehrigem kasachischen OSZE-Vorsitz durch den Korfu-Prozess verlorengegangenes Vertrauen und Verständnis zwischen den teilnehmenden Staaten schrittweise wieder aufzubauen. Die EU und Österreich haben in diesem Prozess durch Ausarbeitung zahlreicher, konkreter Papiere eine aktive Rolle eingenommen. Spindelegger nützt das OSZE-Außenministertreffen auch für zahlreiche bilaterale Gespräche. So trifft er unter anderem am Rande der Tagung mit den Außenministern Russlands, Israels, Kasachstans, Turkmenistans, Kirgistans und der Ukraine zu Einzelgesprächen zusammen.
zurück