Strache: Regierung plant Super-GAU für Herbst		erstellt am 28. 07. 10
FPÖ bereitet "Österreicher zuerst"-Volksbegehren vor Wien (fpd) - Angesichts der von der Bundesregierung für Herbst angekündigten Budget-Grauslichkeiten, die alle Österreicher massiv treffen würden und der geplanten Massenzuwanderung von rund 100.000 Personen in den kommenden Jahren, forderte der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache eine "Österreicher zuerst"-Strategie ein. Ein diesbezügliches Volksbegehren werde von der FPÖ vorbereitet. Es dürfe nicht sein, dass die Bundesregierung Asylanten, arbeitsscheue Hausbesetzer und integrationsunwillige Einwanderer fördere, während jeder Österreicher, der einen Job habe, fleißig arbeite, spare und etwas geschaffen habe bestraft werde, so Strache. Wer das eigene Volk mit Steuern derartig ausblute, dass eine Familiengründung finanziell nicht mehr leistbar sei und dann auf Zuwanderer setze, um das System aufrecht zu erhalten, der sei als Politiker gescheitert, betonte Strache. "Um derartigen Auswüchsen entgegen zu treten wird die FPÖ das Volksbegehren 'Österreicher zuerst' starten", kündigte Strache an. Weiters warnte Strache erneut vor der Arbeitsmarktöffnung 2011, bei der es zu einem beinharten Verdrängungswettbewerb kommen werde, wenn die Bundesregierung die Übergangsbestimmungen nicht ausweite. Die osteuropäischen Arbeitslosenheere seien bereit auf den österreichischen Markt zu strömen und zu Billiglöhnen zu arbeiten, zeigte Strache das zu erwartende Szenario auf. Dazu kämen noch die üblichen Zuwanderer, von denen lediglich ein geringer Teil in den Arbeitsmarkt einwandere, während der überwiegende Teil im Rahmen der Familienzusammenführung in das heimische Sozialsystem einwandere und dieses über Gebühr belaste, so Strache. Zuwanderer hätten derzeit ab dem ersten Tag Anspruch auf alle sozialen Leistungen, auch auf Sonderleistungen, kritisierte Strache. "So ein System spricht nicht die Leistungsträger an, sondern ganz im Gegenteil jene, die es auf unser Sozialsystem abgesehen haben." Die FPÖ fordere daher, dass Zuwanderern erst nach ein paar Jahren in Beschäftigung Zugang zu Sonderleistungen ermöglicht werden solle. Die sozialen Grundleistungen, die an ein Arbeitsverhältnis gebunden seien, würden sie ohnehin erhalten, so Strache, der sich auch gegen eine automatische Mitnahme der Familien aussprach. Nur der Beschäftigte selbst solle auf Zeit hier arbeiten können. Dies sei etwa in den USA seit Jahrzehnten üblich, so Strache. Die FPÖ wolle fleißigen Zuwanderern in Österreich eine echte Chance geben. Dennoch sei das Hauptaugenmerk auf die heimischen Menschen und vor allem auf die heimischen Familien zu legen, betonte Strache, der eine Familienförderungsoffensive statt einer Einwanderungsoffensive forderte. "Österreicher zuerst", schloss Strache unter dem Hinweis auf das gleichnamige Volksbegehren.
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