Scheibner: Österreich soll wie Deutschland Wehrpflicht aussetzen		erstellt am 13. 08. 10
BZÖ für Freiwilligenheer, bestehend aus zeitverpflichteten Berufssoldaten und Miliz Wien (bzö) - Nachdem jetzt auch Deutschland nach Plänen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Wehrpflicht praktisch aussetzen will, verlangt der stellvertretende Klubobmann des BZÖ und ehemalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner dies auch für Österreich. "Auch in Österreich muss es endlich eine öffentliche und sachliche Diskussion über die Zukunft der Landesverteidigung geben. Österreich muss sich den internationalen Entwicklungen und geänderten Bedrohungslagen anpassen. Derzeit gibt es eine sicherheitspolitische Käseglocke und eine parteipolitisch gefärbte Sicherheitsdoktrin bedeutet ein Kaputtsparen des Heeres. Das BZÖ steht für die freie Entscheidung der Bürger und gegen Zwänge, deshalb wollen wir ein Mischsystem aus einem Berufsheer und einer Freiwilligenmiliz", betont Scheibner Angesichts der geänderten Umfeldbedingungen für die Sicherheitsherausforderungen - Österreich liegt inmitten von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union - sei die konventionelle Landesverteidigung als Hauptaufgabe einer nationalen Armee auf absehbare Zeit in den Hintergrund getreten. Die Krisenreaktion tritt in den Vordergrund. Internationale Einsätze zur Konfliktprävention oder -Bewältigung, der Heimatschutz vor terroristischen Bedrohungen sowie Unterstützungsleistungen bei Katastrophen außergewöhnlichen Ausmaßes im In- und Ausland seien daher die Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres der Zukunft. Derzeit sei das Bundesheer aber nicht in der Lage, größere Katastrophen- oder Zivilschutzeinsätze personell zu bewältigen. Diese neuen Anforderungen können für das BZÖ nur noch von hochprofessionell ausgebildeten und motivierten Freiwilligen erfüllt werden, die dafür die nötige Bezahlung und Ausrüstung sowie entsprechende Modelle zur Überleitung in andere Berufe nach einer zeitlich befristeten Soldatenkarriere brauchen. Gleichzeitig soll nach den Vorstellungen des BZÖ das Freiwillige Soziale Jahr massiv ausgebaut werden, um das Sozialsystem langfristig zu sichern. "Die derzeitige Wehrpflicht mit sechs Monaten ist teuer, aber ineffizient. Schlecht ausgebildete und zwangsverpflichtete Grundwehrdiener kosten viel Geld, sind aber im Ernstfall nicht einsatzfähig. Dadurch wird nicht nur der Schutz von lebensnotwendigen Infrastruktureinrichtungen sträflich vernachlässigt, sondern auch die Aufgaben innerhalb der Europäischen Union, die ebenfalls bestens ausgebildete und entsprechend ausgerüstete Soldaten erfordern", so Scheibner weiter. Studien würden belegen, dass ein Berufsheer langfristig günstiger sei als eine Wehrpflicht. Ein Freiwilligenheer gewähre Sicherheit zu geringeren volkswirtschaftlichen Kosten. Lediglich zu Beginn sei mit Umstellungskosten auf ein Freiwilligenheer zu rechnen, welche sich jedoch langfristig amortisieren. "Natürlich müssen hier vor einer Umstellung die Rahmenbedingungen geändert werden. Das Entlohnungssystem muss entsprechend geändert werden und es soll für die Soldaten geförderte Umstiegsmöglichkeiten in andere Berufsbereiche geben", bekräftigt Scheibner. "Landesverteidigung und damit verbunden auch Zivilschutz und Sozialdienste müssen neu geordnet und zukunftssicher gemacht werden. Dafür braucht Österreich ein Mischsystem aus einem Berufsheer und einer Freiwilligenmiliz, bei dem die Soldaten bestens ausgerüstet und ausgebildet sind", so Scheibner.
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