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LR Erich Schwärzler: Erstmals Stimmabgabe durch Briefwahl
Bregenz (vlk) - Die Vorarlberger Landesregierung hat für die Wahlen in die Landwirtschaftskammer
Vorarlberg für die Funktionsperiode 2011 – 2016 den Stichtag mit Mittwoch, 1. September 2010, bestimmt und
den Auszählungstag auf Samstag, 26. Februar 2011, festgelegt. Die Ausschreibung der Wahlen im Landesgesetzblatt
ist für Donnerstag, 26. August 2010, vorgesehen, so Landesrat Erich Schwärzler als Leiter der Wahlkommission.
Die Landwirtschaftskammer Vorarlberg ist zur Vertretung und Förderung der Land- und Forstwirtschaft sowie
der wirtschaftlichen, beruflichen, sozialen und kulturellen Interessen der Berufsangehörigen der Land- und
Forstwirtschaft berufen. Die Vollversammlung besteht aus 19 Mitgliedern, deren Funktionsperiode fünf Jahre
beträgt. Von den Mitgliedern der Vollversammlung werden 14 im Wahlkörper der Land- und Forstwirte und
fünf im Wahlkörper der land- und forstwirtschaftlichen Dienstnehmerinnen und -nehmer gewählt. Das
Landesgebiet bildet für jeden der beiden Wahlkörper einen Wahlkreis.
Gegenüber den letzten Landwirtschaftskammer-Wahlen im Jahr 2006 gibt es bei den kommenden Wahlen in die Landwirtschaftskammer
Vorarlberg mehrere Neuerungen:
- Die Stimmabgabe erfolgt ausschließlich mittels Briefwahl. Der Wahlberechtigte hat dabei die verschlossene
Briefwahlkarte spätestens bis Freitag, 25. Februar 2011, 18.00 Uhr, an die Wahlkommission zu übermitteln.
Dadurch ist es möglich, dass die Wahlen nicht mehr von dezentralen Wahlbehörden in den Gemeinden, sondern
zentral von einer Wahlkommission mit Sitz in Bregenz abgewickelt werden.
- Die Wahlunterlagen (Briefwahlkarte, Wahlkuvert, amtlicher Stimmzettel) werden den Wahlberechtigten spätestens
zwei Wochen vor dem Auszählungstag von der Wahlkommission übermittelt.
- Die Erstellung, Auflage und Veröffentlichung der Wählerverzeichnisse für den Wahlkörper
der Land- und Forstwirte sowie den Wahlkörper der land- und forstwirtschaftlichen Dienstnehmer kommt der Landwirtschaftskammer
Vorarlberg zu. Die beiden Wählerverzeichnisse werden dabei am Sitz der Landwirtschaftskammer, Montfortstraße
9-11, Bregenz, aufgelegt und im Internet (www.diekammer.info) veröffentlicht.
- In der Zeit vom 13. bis 27. Oktober 2010 kann jede Person Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen und
allenfalls Einspruch an die Landwirtschaftskammer Vorarlberg erheben.
- Auch die Senkung des Wahlalters gilt diesmal für die Landwirtschaftskammer-Wahlen: Wählen darf, wer
als Berufsangehöriger am Auszählungstag das 16. Lebensjahr vollendet hat; in die Landwirtschaftskammer
wählbar ist, wer als Wahlberechtigter zu diesem Zeitpunkt mindestens 18 Jahre alt ist.
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