EU-Mandatar rechnet mit Abschluss der Verhandlungen zwischen EU und Kroatien im Frühjahr
des kommenden Jahres
Wien (sk) - Der Kroatien-Berichterstatter des EU-Parlaments, Hannes Swoboda, erhielt am 30.08. einen hohen
kroatischen Orden, überreicht wurde die Auszeichnung von Staatspräsident Ivo Josipovic. Anlässlich
der Verleihung erklärte der Vizepräsident der S&D-Fraktion, dass er dies als Auftrag und Verpflichtung
sehe, seine kritische Begleitung des Beitrittsprozesses Kroatiens fortzusetzen, denn dies diene der Überwindung
der noch bestehenden Hindernisse auf dem Weg in die EU. "Die Überreichung des Ordens durch Präsident
Josipovic ist aber auch Ausdruck einer gemeinsamen Überzeugung, dass Kroatiens zukünftige Mitgliedschaft
nicht das Ende der Erweiterung aus der Balkanregion sein darf, sondern ein wichtiger Schritt, dem in angemessener
Zeit weitere folgen werden", unterstreicht Swoboda.
Seinen Aufenthalt in Zagreb nützte Swoboda auch für Gespräche mit Justizminister Bosnjakovic und
Premierministerin Kosor. Gegenstand der Unterredungen waren vor allem die Justizreform und der Kampf gegen Korruption.
Dabei kamen auch die Auswirkungen der Affäre rund um die Hypo Alpe Adria zur Sprache. "Ich gehe davon
aus, dass in Kroatien alles getan wird, um alle Aspekte dieser Affäre aufzuklären und dass der Kampf
gegen die Korruption generell verstärkt wird. Ebenso wird man dafür Sorge tragen, dass die Zusammenarbeit
mit dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag optimiert wird. Unter diesen Voraussetzungen müsste es möglich
sein, die Verhandlungen im Frühjahr nächsten Jahres abzuschließen", bemerkt der EU-Parlamentarier,
der weiter darauf verweist, dass er in seiner Funktion als Kroatienberichterstatter dem EU-Parlament seinen Bericht
so schnell als möglich vorlegen wird, damit der Ratifizierungsprozess in den nationalen Parlamenten rasch
erfolgen kann. |