Fingerprints		erstellt am 20. 09. 10
Fekter: Aufenthaltskarte für EU-Ausländer Ab dem Frühjahr 2011 soll die Testphase starten. Die Neuregelung gilt dann sowohl für neue gestellte Anträge, als auch für Verlängerungen des Aufenthalts. Wien (övp-pd) - Entsprechend einer EU-Verordnung wird mit dieser Karte der Aufenthalt von Nicht-EU-Bürgern in Österreich neu organisiert. Alle notwendigen Daten des Antragsstellers werden dabei auf einem Chip erfasst. Weiters sollen ein Foto und Fingerabdrücke auf der Karte gespeichert werden. Innenministerin Maria Fekter bekräftigt, dass diese Maßnahme Fälschungen der Aufenthaltskarte verhindern soll. In Zukunft wird die jeweilige Fremdenpolizei die erforderlichen Daten an die Österreichische Staatsdruckerei weiterleiten, welche für die Produktion zuständig ist. Die Vorbereitungen dafür sind bereits seit einem Jahr im Gange. Laut Fekter soll die Testphase im Frühjahr 2011 starten. Aufenthaltskarte unterliegt strengstem Datenschutz Im Gespräch mit der Tageszeitung „Österreich“ ist dem stellvertretenden Generaldirektor der Österreichischen Staatsdruckerei Thomas Zach wichtig zu betonen, dass auch die Aufenthaltskarte strengsten Auflagen des Datenschutzes unterliegt: "Die Schutzmechanismen sind dieselben wie beim neuen Pass. Nur bestimmte Behörden mit digitaler Signatur haben Zugriffsrechte." Neuanträge und Verlängerungen betroffen Pro Jahr wird mit zwischen 80.000 und 200.000 Antragstellern gerechnet. Die Neuregelung wird aber auch bei Verlängerungen bisheriger Aufenthalte in Kraft treten. Mit der Aufenthaltskarte soll in Zukunft der Aufenthalt von Nicht-EU-Bürgern effektiver und übersichtlicher organisiert werden können.
Westenthaler: Nach zehn Jahren wird meine Forderung Wirklichkeit Wurde zu Beginn dieses Jahrtausends als menschenverachtend beschimpft Wien (bzö) - Mit großer Genugtuung nimmt BZÖ-Sicherheitssprecher Peter Westenthaler die nunmehr offensichtlich fixierte Umsetzung einer jahrelangen Forderung von ihm zur Kenntnis. Wie sich herausstellt, wird es ab 2011verpflichtende elektronische Fingerabdrücke (Fingerprints) für alle Nicht-EU-Ausländer geben. "Rund zehn Jahre hat es gedauert, bis diese Forderung von mir nun umgesetzt und Wirklichkeit wird", freut sich Westenthaler, der daran erinnert, dass er bis 2001 für diese Forderung massiv kritisiert wurde und als menschenverachtend und ausländerfeindlich hingestellt worden ist. "Vor allem Rote und Grüne aber auch sämtliche Gutmenschen quer durch alle Parteien hatten sich damals zu Wort gemeldet und auch so mancher Zeitungskommentar mit mehr als kritischen Bemerkungen wurde in die Diskussion geworfen", erinnert Westenthaler. Zehn Jahre später wird diese seine Forderung nun Realität und niemanden regt es auf. "Es zeigt sich an diesem Beispiel einmal mehr, dass wir immer wieder politische Ideen formulieren, die schließlich einige Jahre später auch umgesetzt werden", erinnert der BZÖ-Sicherheitssprecher. Es sei jedenfalls sehr vernünftig und ein weiterer Schritt zur Sicherheit, die technischen Möglichkeiten zur Abnahme der Fingerprints nunmehr rasch umzusetzen, um gegen die Kriminalität und Illegalität ein weiteres effizientes Mittel zu haben, so Westenthaler.
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