Rechnungshofbericht zu "Skylink"		erstellt am 27. 09. 10
Graz (sora) - Die Landtagswahl in der Steiermark 2010 endet so knapp wie erwartet. Ein endgültiges Ergebnis dieser Wahl wird erst nach Auszählung der Briefwahlstimmen bis 4. Oktober vorliegen. Die Wahlkartenprognose, die SORA für den ORF erstellt hat, prognostiziert geringe Stimm-, aber keine Mandatsverschiebungen. Die Mandatsverteilung im steirischen Landtag: SPÖ 21 ÖVP 20 FPÖ 5 KPÖ 1 Grüne 1 Mitglieder der steirischen Landesregierung: SPÖ 4 ÖVP 4 FPÖ 1 Die SPÖ kann nach dem vorläufigen Endergebnis ihre Mehrheit im Land gegenüber der ÖVP verteidigen, trotz eines Minus von 3,3 Prozentpunkten gegenüber 2005. Das wichtigste Motiv für ihre WählerInnen war, dass Franz Voves Landeshauptmann bleiben solle. Die ÖVP erreicht mit einem Minus von 1,5 Prozentpunkten hinter der SPÖ Platz zwei. Wie die SPÖ erlitt sie die stärksten Verluste an die NichtwählerInnen. Dennoch verzeichnete die ÖVP mit 79% die höchste Behalterate unter den Parteien. Dementsprechend zählten die Interessensvertretung und das Wählen aus Tradition zu den wichtigsten Motiven ihrer UnterstützerInnen bei dieser Wahl. Am stärksten zulegen konnte am Wahlsonntag die FPÖ, die nach dem Verlust ihrer Mandate 2005 nun mit 10,8 Prozent (plus 6,3 Prozentpunkte) erneut in den steirischen Landtag einzieht. Überdurchschnittlich stark schnitt die FPÖ unter ArbeiterInnen ab, insbesondere bei jenen, deren Betriebe durch Personalabbau, Lohnverzicht oder Kurzarbeit betroffen waren. Die Grünen konnten geringe Zugewinne verzeichnen und erreichten 5,3 Prozent. Überdurchschnittlich stark wurden sie erneut von (jungen) Frauen gewählt. Die KPÖ – 2005 noch drittstärkste Kraft – rutschte mit 4,4 Prozent (minus 1,9 Prozentpunkte) hinter die FPÖ und die Grünen auf Platz fünf. Das BZÖ scheiterte am Einzug in den Landtag und erreichte 3 Prozent, gleiches galt für die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) mit 0,7 Prozent. SPÖ punktet mit Landeshauptmann-Bonus Entscheidende Wählergruppe für die SPÖ waren 2010 die Personen über 60 Jahre (also PensionstInnen). Bei diesen WählerInnen lag sie rund 12 Prozentpunkte besser als im Gesamtergebnis, bei WählerInnen unter 30 hingegen schnitt sie unterdurchschnittlich ab. Nach Berufen gegliedert war die SPÖ besonders unter ArbeiterInnen stark, sie erreichte in dieser Gruppe 46 Prozent und lag 19 Prozentpunkte vor der ÖVP. Auch Angestellte wählten stärker die SPÖ als die ÖVP (39 zu 32 Prozent). Wichtigstes Wahlmotiv war für 71 Prozent der SPÖ-WählerInnen, dass Franz Voves Landeshauptmann bleiben solle. ÖVP mobilisiert KernwählerInnen Die ÖVP wurde von Ihren WählerInnen dieses Mal vor allem aus Tradition gewählt. Die Interessensvertretung und der Wunsch, die Partei solle den Landeshauptmann stellen, spielte ebenfalls eine wichtige Rolle (53 Prozent „stimme sehr zu“ bei allen drei Motiven). Dahinter wurden als Wahlmotiv noch die Konzepte der ÖVP für die Wirtschaft genannt sowie die Ansicht, die ÖVP könne die Steiermark in die richtige Richtung führen. – Hinsichtlich Alter und Geschlecht schnitt die ÖVP in allen Untergruppen etwa gleich stark ab. Nach Berufen gegliedert konnte überdurchschnittlich Selbstständige und Landwirten (62 Prozent) sowie öffentlich Bedienstete (52 Prozent) ansprechen. Betroffene der Wirtschaftskrise wählten häufiger FPÖ Beim Wahlverhalten nach Geschlecht zeigte sich erneut ein großer Unterschied zwischen FPÖ und Grünen. Erstere wurden stärker von (jungen) Männern gewählt, die Grünen hingegen vermehrt von (jungen) Frauen. In den unterschiedlichen Erwerbsgruppen erreichte die FPÖ ihr bestes Ergebnis mit 16 Prozent unter ArbeiterInnen, insbesondere jenen, deren Betrieben durch Personalabbau, Lohnverzicht oder Kurzarbeit betroffen waren. Unter denen, die sich von diesen Folgen der Wirtschaftskrise betroffen fühlen, wählte jede/r vierte FPÖ (25%). Bei jenen, die sich nicht betroffen fühlen, waren es nur 6 Prozent. Wichtigstes Wahlmotiv für die FPÖ war für 71 Prozent deren Auftreten gegen Zuwanderung. Grüne stark bei jungen Frauen und Angestellten Die Grünen waren besonders bei Angestellten stark und erzielten 12 Prozent in dieser Berufsgruppe. Rund 70 Prozent bezeichneten den Einsatz für Umwelt- und Klimaschutz als sehr wichtiges Motiv für eine Stimme für die Grünen. Stark war überdies die Meinung, die Grünen würden einen Gegenpol zur FPÖ in der Steiermark darstellen. Ein Sitz in der Landesregierung war für 58 Prozent ein sehr wichtiges Motiv. Der grundsätzliche Einsatz für wichtige Themen motivierte ebenso Personen zur Stimmabgabe für die Grünen. Niedrige Wahlbeteiligung Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in der Steiermark 2010 ist im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren (76,2%) gesunken und liegt inklusive der Briefwahlstimmen laut SORA-Wahlkartenprognose bei circa 69,7%. Die wichtigsten Motiven der NichtwählerInnen für ihr Fernbleiben von der Wahl waren die Unattraktivität von Parteien und KandidatInnen, angebliche Misswirtschaft und Skandale in der Landespolitik und Protest gegen bzw. Enttäuschung über die Politik in der Steiermark generell. Eine vermutete Bedeutungslosigkeit des Landtages, persönliche Verhinderung oder die Meinung, die eigene Stimme hätte keinen Einfluss, spielten demgegenüber nur eine untergeordnete Rolle für die NichtwählerInnen. Briefwahl-Prognose Erstmals in der Steiermark ist dieses Jahr die Briefwahl möglich. Die per Post übermittelten Wahlkarten werden nicht bereits am Wahltag, sondern erst bis 4. Oktober ausgezählt. Insgesamt wurden 63.219 Wahlkarten ausgestellt, das entspricht 6,5% der Wahlberechtigten. Die SORA Briefwahl-Prognose liefert eine Vorhersage des Endergebnisses inklusive aller Wahlkarten-Stimmen. Demnach sind keine Veränderungen des Mandatsstands zu erwarten. Leichte Zugewinne gibt es für ÖVP und Grüne, leichte Verluste für SPÖ und FPÖ. SORA Briefwahl-Prognose vom 26.9.2010 Partei Prognose (Veränderung gegenüber Ergebnis ohne Briefwahl) Mandate (Veränderung gegenüber Ergebnis ohne Briefwahl) SPÖ  38,0% (- 0,5%) 23 (+/- 0) ÖVP  37,4% (+ 0,3%) 22 (+/- 0) KPÖ  4,4% (+/- 0,0%) 2 (+/- 0) Grüne  5,7% (+ 0,4%) 3 (+/- 0) FPÖ  10,7% (- 0,1%) 6 (+/- 0) BZÖ 3,0 % (+/- 0,0%)   Sonstige 0,9% (+/- 0,1%)   Quelle: ORF/SORA – Detailergebnisse: Amt der steirischen Landesregierung
Faymann: Politische Sensation ist Verdienst von Franz Voves LH Franz Voves: "Wir sind die stärkste politische Bewegung in der Steiermark!" Wien (sk) - Erfreut über das "großartige Ergebnis, mit dem vor einigen Monaten niemand gerechnet hat", zeigte sich heute SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann in Reaktion auf den Ausgang der steirischen Landtagswahlen. Dass die steirische SPÖ stimmenstärkste Partei bleibt, sei eine "Sensation" und das Ergebnis einer "beispiellosen Aufholjagd", so Faymann. "Das ist das Verdienst von Franz Voves, der zum zweiten Mal das beinahe Unmögliche in der Steiermark - den ersten Platz - geschafft hat", so Faymann am 26.09. Faymann erinnerte daran, dass vor ein paar Monaten nur wenige den ersten Platz für die SPÖ Steiermark und Franz Voves gesehen haben. "In einer beispiellosen Aufholjagd mit den richtigen Themen - Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Verteilungsgerechtigkeit, Ausbau der Südbahn, Ausbau von Forschungseinrichtungen - hat Franz Voves den Wahlkampf hervorragend geführt", so der SPÖ-Vorsitzende. Zu diesem Erfolg habe er Voves auch persönlich schon gratuliert, so Faymann. LH Franz Voves: "Wir sind die stärkste politische Bewegung in der Steiermark!" Nach einem – wie von den Meinungsforschungsinstituten vorausgesagten – spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen mit der ÖVP hat sich um 18 Uhr bestätigt: "Wir sind die stärkste politische Bewegung in der Steiermark!", so LH Franz Voves als erste Reaktion auf das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl 2010. LH Franz Voves freut sich über den 2. historischen Erfolg in Folge. Franz Voves bedankte sich vor allem bei den vielen Helferinnen und Helfern und den WählerInnen, die diesen "2. historischen Erfolg der SPÖ" in der Steiermark erst möglich gemacht hatten. Hunderte SympathisantInnen waren nach Bekanntwerden des vorläufigen Ergebnisses in die Parteizentrale in die Eggenberger Allee gekommen, um gemeinsam zu feiern. In der Parteizentrale wird des Ergebnis gefeiert: Franz ... What else? Auch Landesgeschäftsführer Toni Vukan zeigte sich nach dem "Wechselbad der Gefühle" überwältigt darüber, dass es – zumindest vorläufig – so aussieht, als wäre die SPÖ Steiermark mit Franz Voves an der Spitze unaufholbar an erster Stelle.
Pröll: Lücke geschlossen Wien (övp-pd) - Bundesparteiobmann Josef Pröll lobt die steirische ÖVP in Graz: "Was in der Steiermark gelungen ist, haben nur wenige geschafft in der Zweiten Republik: Aufzuschließen und die Lücke nach fünf Jahren zu schließen.Wir haben die Sensation knapp verfehlt, aber die SPÖ hat die Absolute in der Landesregierung verloren, das verbuchen wir auch der Gewinner-Seite." ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger betont: "Die ÖVP hat immer gewusst, dass sie alle Kräfte mobilisieren muss, das ist gelungen. Die ÖVP hat in den SPÖ-Hochburgen bestehen können, die SPÖ hat in den obersteirischen Industriegebieten zum Teil massive Verlusten eingefahren."
Strache: Steiermark: FPÖ hat Wahlziel übertroffen Kurzmann: Steiermark-Wahl: Alle Wahlziele erreicht Wien (fpd) - FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache richtet den Steirischen Freiheitlichen seine Gratulation und seine große Freude über das Ergebnis der Landtagswahl aus. Mit dem Spitzenkandidaten Dr. Gerhard Kurzmann sei es gelungen, im Ergebnis deutlich zweistellig zu sein, wieder in den Landtag einzuziehen, und künftig wieder einen Landesrat stellen zu können. Strache betont, dass es dadurch jedenfalls einen kräftigen Denkzettel für SPÖ und ÖVP gegeben habe. Durch das heutige Abstimmungsverhalten der Steirer sei der Weg geebnet, das rot-schwarze Proporzsystem in der Steiermark aufzubrechen, so Strache. Als "Zünglein an der Waage" werde sich die FPÖ nun genau ansehen, wer inhaltlich bereit sei, freiheitliche Politik umzusetzen. Demnach werde sich entscheiden, wer von den Freiheitlichen Unterstützung für das Amt des Landeshauptmannes erhalten werde. Strache sei guter Dinge in zwei Wochen bei der Wien-Wahl das Ziel zu erreichen, die Absolute der SPÖ unter Häupl zu brechen und selbst über 20 Prozent zu erreichen. Kurzmann: Steiermark-Wahl: Alle Wahlziele erreicht Die Freiheitliche Partei habe in der Steiermark alle Wahlziele erreicht, so FPÖ- Landesparteiobmann NAbg. Dr. Gerhard Kurzmann in einem ersten Statement. "Wir sind wieder im Landtag vertreten, und das - so wie es momentan aussieht - mit sechs Mandaten." Er merkt an, dass die neuerliche Eroberung eines Regierungssitzes in der Steiermark für die FPÖ sogar stärker als erwartet sei. Besondere Freude zeigt Kurzmann auch dahingehend, dass es der FPÖ gelungen sei, mit großem Abstand zu den Grünen drittstärkste Kraft im Land zu sein. Den "Freunden in Wien" lässt er ausrichten, dass er sich auch freue, mit dem heutigen Ergebnis in der Steiermark dem Spitzenkandidaten für Wien, FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache, eine Unterstützung gegeben zu haben, damit der "Polit-Dinosaurier" Michael Häupl in Wien deutlich unter die 50 Prozent gedrückt werden könne und dadurch für Wien ein klares Signal in Richtung mehr Demokratie gesetzt werde.
Grosz: Stimmenanteil verdoppelt - BZÖ setzt Weg konsequent fort Knapp 20.000 Steirerinnen und Steirer haben dem steirischen BZÖ einen klaren Auftrag gegeben Graz (bzö) - Das steirische BZÖ konnte bei der Landtagswahl 2010 seinen Stimmenanteil gegenüber 2005 klar verdoppeln. Dies sei ein schöner Erfolg auf den man weiterhin aufbauen könne. "Ich bedanke mich bei allen Steirerinnen und Steirern, die dem BZÖ ihre Stimme gegeben haben. Mit den Wahlkarten werden es 20.000 Steirerinnen und Steirer sein, die dem BZÖ einen klaren Auftrag für eine Fortsetzung unserer Politik erteilt haben, wir werden keine einzige Wählerin und keinen einzigen Wähler enttäuschen, sondern diesen von uns in der Steiermark eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen", so der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz am 27.09. "Auch Rom ist nicht an einem Tag erbaut worden und eine politische Bewegung braucht kontinuierliche Zuwächse und Erfolge. Seit 2005 haben wir bei allen Wahlen einen klaren Zugewinn in der Steiermark verbucht, bei keiner einzigen Wahl gab es Stimmenverluste. Insgesamt haben 181.677 Steirerinnen und Steirer seit Gründung des BZÖ unsere Bewegung bei Wahlen in der Steiermark unterstützt", so Grosz in seinem Resümee.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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