Patentamts-Chef Rödler: Vorteile für innovative österreichische Unternehmen in
Schlüsselmärkten
Wien (pwk) - Der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Friedrich Rödler
und der Direktor des United States Patent and Trademark Office (Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten),
David Kappo, unterzeichneten am 21. September 2010 eine Übereinkunft zur wechselseitigen Beschleunigigung
des Patenterteilungsverfahrens, des "Patent Prosecution Highway (PPH)".
Rödler: "Patent Highway in die Vereinigten Staaten"
Dieses Verfahren soll österreichische Unternehmen ermutigen, ihre Erfindungen auch auf dem amerikanischen
Markt schützen zu lassen. Ab 1. Oktober 2010 werden Patentanmelder die Möglichkeit haben, beim Patent-
und Markenamt der Vereinigten Staaten eine beschleunigte Prüfung ihrer Patentverfahren in den USA zu beantragen,
nachdem die Ersteinreichungen von Österreich positiv beurteilt wurden. "Wir haben den heimischen Innovativen
einen Highway in die Vereinigten Staaten gebaut, um dort Patenanmeldungen wesentlich schneller, kostengünstiger
und transparenter abzuwickeln", betonte Präsident Rödler.
Ziel: Netz von Patent Highways in alle Schlüsselmärkte
Österreich hat bereits PPH-Übereinkünfte mit Japan, Ungarn und Finnland, um vor allem Klein-
und Mittelbetriebe in der Durchsetzung ihrer Innovationen in wichtigen Schlüsselmärkten zu unterstützen.
Das Europäische Patentamt hat aufgrund sehr positiver Erfahrungen dieses beschleunigte Verfahren mit den USA
vor kurzem verlängert. "Diese Verträge, nun auch mit den USA, tragen wesentlich dazu bei, für
den Innovationsstandort Österreich ein zeitgemäßes und effizientes Patentverfahren in anderen Staaten
zu etablieren. Das Abkommen beweist neuerlich, dass das Österreichische Patentamt in der Champions League
der internationalen Patentämter spielt, weil die Qualität seiner Arbeit weltweit anerkannt wird. Unser
Ziel ist daher ein Netz von Patent Highways in alle Schlüsselmärkte der Welt", schloß Rödler. |