Zahlungen werden rascher und unbürokratischer durchgeführt
Wien (sk) - Eine - in den Medien kolportierte - Streichung der Pflegestufe eins und zwei wird nicht stattfinden.
Sozialminister Rudolf Hundstorfer hat zugesichert, dass die sieben Stufen beim Pflegegeld erhalten bleiben. Das
betonte SPÖ-Rechnungshofsprecherin Christine Lapp am 14.10. im Rechnungshofausschuss anlässlich der Debatte
zum Vollzug des Pflegegeldes. "Beim Vollzug des Pflegegeldes hat es zahlreiche Verbesserungen gegeben. Das
Pflegegeld wird nun beispielsweise durch eine verkürzte Dauer bei der Einstufung rascher und unbürokratischer
an Anspruchsberechtigte ausbezahlt", so Lapp.
Viele Empfehlungen des Rechnungshofes beim Vollzug des Pflegegeldes wurden bereits umgesetzt, betonte die SPÖ-Abgeordnete.
So wurde beispielsweise die Verfahrensdauer bei der Einstufung deutlich reduziert, sie beträgt jetzt durchschnittlich
61 Tage. Auch die Anzahl der Entscheidungsträger wurde reduziert und ein Pilotprojekt gestartet, bei dem Pflegekräfte
bei der Begutachtung einbezogen werden. "Die SPÖ steht für den Erhalt des Pflegegeldes. Auch in
Zukunft werden sich die Menschen Pflege leisten können. Wichtige Impulse erwarte ich mir von dem im Regierungsprogramm
verankerten Pflegefonds, der für die zukünftigen Herausforderungen im Pflegebereich zusätzliche
Mittel zur Verfügung stellen wird", schloss Lapp. |