Sozialausgaben stark angestiegen   

erstellt am
12. 10. 10

Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen 2009:
Wien (statistik austria) - Wie aus Ergebnissen von Statistik Austria hervorgeht, war die Entwicklung der Staatshaushalte 2009 während der Wirtschafts- und Finanzkrise durch einen starken Ausgabenanstieg gekennzeichnet. Die jetzt vorliegenden endgültigen Daten der Gebietskörperschaften für das abgelaufene Berichtsjahr zeigen vor allem starke Anstiege von Ausgaben im Sozialbereich.

Betrachtet man die Struktur der Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen im Jahr 2009, so gab der Staat mit 59,8 Mrd. Euro bzw. einem Anteil von 41,7% am meisten für "Soziales" aus. Für das "Gesundheitswesen" beliefen sich die Staatsausgaben auf 22,5 Mrd. Euro bzw. 15,7% der Gesamtausgaben. 18,8 Mrd. Euro bzw. 13,1% wurden für "Allgemeine öffentliche Verwaltung" ausgegeben. 11,1% der Staatsausgaben flossen in das "Bildungswesen" bzw. 9,5% in die "Wirtschaftlichen Angelegenheiten". Die übrigen Staatsausgaben verteilten sich auf die verbleibenden Aufgabenbereiche.

Ausgaben im Sozialbereich 2009 gestiegen
Im Vergleich mit 2008 ist die bei weitem größte Steigerung in absoluten Werten im Jahr 2009 bei den Ausgaben für "Soziales" (+3,4 Mrd. Euro bzw. +6,0%) zu finden. Dies spiegelt in erster Linie die höheren Ausgaben für "Alter" (+5,5%), und hier vor allem für Alterspensionen (+1,0 Mrd. Euro) wider. Den zweitgrößten Anstieg innerhalb der Sozialausgaben findet man im Bereich "Arbeitslosigkeit" (+717 Mio. Euro), was größtenteils auf vermehrte Ausgaben für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe (zusammen +563 Mio. Euro) zurückzuführen ist.

Steigerungen in den Bereichen Umweltschutz, Wohnungswesen und Bildungswesen
Überdurchschnittliche Steigerungsraten im Jahr 2009 wiesen auch die Ausgabenbereiche "Umweltschutz" (+17,5%) sowie "Wohnungswesen und kommunale Gemeinschaftsdienste" (+14,7%) auf. In ersterem Bereich stiegen 2009 vor allem die Ausgaben für die "Beseitigung von Umweltverunreinigungen" um 225 Mio. Euro an. Dies beruht großteils auf vermehrten Ausgaben für den Ankauf von Emissionszertifikaten in Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern. Weiters sind für diesen Anstieg auch die Ausgaben für die Ökoprämie zum Autotausch verantwortlich. Die Erhöhung der Ausgaben im Bereich "Wohnungswesen" um 218 Mio. Euro ist zum großen Teil auf vermehrte Ausgaben für Wohnbauförderung und Förderung der Wohnhaussanierung zurückzuführen.

Ferner ist auch im "Bildungswesen" mit einer Erhöhung von 810 Mio. Euro bzw. +5,4% im Jahr 2009 eine überdurchschnittliche Steigerung zu beobachten. Dafür sind vor allem höhere Ausgaben für Kindergärten und höhere Arbeitnehmerentgelte bei den Allgemeinbildenden Pflichtschulen verantwortlich.

Rückgänge in den Bereichen Verteidigung, Verkehr und Medizinische Erzeugnisse
2009 gab es den höchsten prozentuellen Rückgang bei den Ausgaben für "Verteidigung" (-20,7%), bedingt durch die Ausgabenentwicklung bei den Eurofighter-Kampfflugzeugen. Ein weiterer prozentueller Rückgang ist in den Ausgaben für "Verkehr" zu beobachten (-9,4%). Dieser ist vor allem auf die erhöhten 2008er-Werte zurückzuführen, welche die einmaligen Zahlungen des Bundes für die Austrian Airlines enthalten. Zusätzlich begründen auch die geringeren Investitionszuschüsse des Bundes an die ÖBB im Jahr 2009 diesen Rückgang. 2009 sanken zudem erstmals die Ausgaben für "Medizinische Erzeugnisse, Geräte und Ausrüstungen" (-73 Mio. Euro). Dieser Rückgang beruht auf der Senkung der Mehrwertsteuer für Medikamente.
     
zurück