Wien (rk) - Knapp zwei Wochen nach der Wien-Wahl steht für die SPÖ nun der Verhandlungspartner
für eine Koalition fest. Wie Bürgermeister Michael Häupl am 22.10. vor Journalisten bekannt gab,
wird er mit den Wiener Grünen über die Bildung einer Stadtregierung verhandeln.
Vorgespräche gab es sowohl mit der ÖVP als auch den Grünen. Ein Treffen mit FPÖ-Chef Heinz-Christian
Strache war ergebnislos verlaufen, Häupl sah keine inhaltlichen Übereinstimmungen. Eine Koalition mit
der FPÖ hatte das Stadtoberhaupt schon zuvor ausgeschlossen.
Man wolle der ÖVP jetzt "keine Steine nachwerfen", so Häupl "wir denken aber, dass die
Grünen in vielerlei Hinsicht ein stabiler Faktor sind". Viel Übereinstimmung sieht Häupl beim
Thema Bildung, beim Thema Stadtentwicklung und Verkehr "werden die Gespräche schwieriger sein".
Beim Thema Wirtschaft werde man den bewährten Weg in Kooperation mit der Wirtschaftskammer weiter gehen.
Die Gespräche mit den Grünen seien aber noch keine Regierungsvereinbarung, wie Häupl betonte. Sein
Ziel sei allerdings, dass die Stadtregierung noch vor den Budgetverhandlungen im November steht. Budgetgespräche
durch den derzeitigen Gemeinderat im Falle von verzögerten Verhandlungen sah Häupl als "nicht zielführend".
Arbeitsgruppen sollen jetzt die entsprechenden Inhalte bearbeiten und verhandeln. Die Themen Sicherheit und Wien
International bzw. Wien in Europa will Häupl selbst verhandeln. |