van Staa übernimmt wichtige Funktion im Europarat   

erstellt am
27. 10. 10

Tirols Landtagspräsident Herwig van Staa einstimmig zum Präsidenten der Kammer der Regionen im KGRE des Europarates gewählt
Straßburg/Innsbruck (lk) - Landtagspräsident Herwig van Staa wurde am 26.10. anlässlich der Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) in Straßburg einstimmig für die neue Funktionsperiode zum Präsidenten der Kammer der Regionen im KGRE gewählt.

Für Präsident van Staa, der schon seit geraumer Zeit Mitglied des KGRE ist, kam diese Wahl durchaus überraschend. Umso erfreuter zeigte er sich über das einstimmige Ergebnis: „Ich empfinde diese Wahl natürlich auch als eine Bestätigung und Wertschätzung meiner umfangreichen politischen Aktivitäten auf europäischer Ebene im Dienste der Länder und Gemeinden.“ Als wichtige Themen in der Kammer der Regionen und im Europarat generell sieht van Staa für die nächste Zeit die Verabschiedung des Entwurfes einer Europäischen Charta für Bergregionen und des Entwurfes einer Europäischen Charta für regionale Selbstverwaltung. Ein besonderes Augenmerk wird Präsident van Staa auch auf die aktive Mitarbeit am Stabilitätspakt für Südosteuropa legen.

LTP van Staa ist bereits seit 1995 Leiter der österreichischen Delegation im KGRE. 1996 wurde er zum Vizepräsidenten der Kammer der Gemeinden gewählt, 1998 zu deren Präsidenten. 2002 wurde van Staa zum Präsidenten des KGRE gewählt und übte diese Funktion für zwei Jahre aus. Er ist Mitglied des Präsidiums des KGRE und weiters Vorsitzender der EVP-Fraktion.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates
Der KGRE ist das Organ der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im Europarat. Es kann Entschließungen und Empfehlungen an die Parlamentarische Versammlung und an das Ministerkomitee richten, hat also ähnlich dem EU-Ausschuss der Regionen beratenden Charakter. Der KGRE unterteilt sich in zwei Kammern: die Kammer der Gemeinden und die Kammer der Regionen.

Der KGRE setzt sich aus 318 Delegierten und ebenso vielen Stellvertreterinnen und Stellvertretern zusammen (Österreich: 6 Delegierte, 6 Stellvertreter); er hält einmal im Jahr eine Plenartagung in Straßburg ab. Delegierte und Stellvertreter sind stimmberechtigte Mitglieder ihrer jeweiligen Kammern, die ebenfalls zur Zeit der Plenartagung zusammentreten.

Zwischen den Plenartagungen kann der Ständige Ausschuss, der sich aus Repräsentanten der nationalen Delegationen zusammensetzt, gewisse Entscheidungen treffen.

Die Kammer der Regionen tagt an zwei bis drei Tagen während der KGRE-Plenartagung. Sie besteht ebenfalls aus 318 Mitgliedern.
     
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