Marek: Österreich braucht offene Märkte und verlässliche Handelsregeln		erstellt am 11. 11. 10
EU-Handelsminister berieten bei einem informellen Treffen die künftige Handelspolitik der EU Wien (bmwfj) - "Eine stark exportorientierte Volkswirtschaft wie die österreichische benötigt offene Märkte und verlässliche internationale Handelsregeln. Maßnahmen zum Abbau von Handelsbarrieren in Drittländen sind daher von zentraler Bedeutung", so Christine Marek, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, am 10.11. beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Brüssel. Zentrales Thema dieser Zusammenkunft war die am Tag davor offiziell vorgestellte Mitteilung der Europäischen Kommission zur künftigen Handelspolitik der EU. Marek plädierte dafür, in der Regulierungspraxis der EU sensibler auf den internationalen Kontext einzugehen und den eigenen Unternehmen zu helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Für Österreich habe der Abschluss der WTO-Doha-Runde nach wie vor oberste Priorität. Parallel dazu sollten die Verhandlungen über Freihandelsabkommen fortgesetzt und die Handels- und Investitionsbeziehungen mit den anderen großen Volkswirtschaften der Welt - insbesondere USA, China, Japan und Russland - intensiviert werden, betonte die Staatssekretärin. Österreich sei bei all dem auch daran interessiert, auf Ressourceneffizienz und nachhaltiges Wachstum zu achten. Besonders zustimmend äußerte sich Marek zum Vorschlag der Kommission, sich künftig stärker mit den Belangen kleiner und mittlerer Unternehmen zu befassen und sie zu unterstützen, wenn sie ihre internationalen Tätigkeiten ausbauen wollen. Die von den Handelsministern diskutierte "Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel, Wachstum und Weltgeschehen - Handelspolitik als Kernbestandteil der EU-Strategie Europa 2020" ist ein Kernbestandteil der Außendimension der Strategie Europa 2020, die auf intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum abzielt. Dieser Mitteilung war ein umfassender Konsultationsprozess vorangegangen, der im Juni/Juli 2010 stattfand und an dem sich alle interessierten Personen, Organisationen und Länder beteiligten konnten. Die Europäische Kommission erhielt im Rahmen des Konsultationsprozesses Beiträge aus 37 Ländern (davon 23 EU-Mitgliedstaaten, einschließlich Österreich). Die Vorschläge zur künftigen Handelspolitik bringen eine Präzisierung und Aktualisierung bisheriger Ziele, wobei der dreifache Nutzen der Liberalisierung des Handels hervorgehoben wird: Wirtschaftswachstum, Verbrauchervorteile, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Unternehmen und damit den Anteil der EU am Welthandel trotz des steilen Aufstiegs der Schwellenländer zu wahren (2015 werden 90 Prozent des globalen Wachstums außerhalb Europas generiert werden).
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