Tirol investiert trotz Sparkurses in die Zukunft		erstellt am 09. 11. 10
Finanzlandesrat Christian Switak präsentiert Landeshaushalt 2011 Innsrbuck (lk) - Finanzlandesrat Christian Switak hat am 09.11. der Tiroler Landesregierung den Budgetvoranschlag für das Jahr 2011 vorgelegt. „Das Land Tirol investiert in die Zukunft, gleichzeitig werden die notwendigen Sparmaßnahmen gesetzt“, erläutert LR Switak den Budgetkurs. Als einen schwierigen, aber gangbaren Weg bezeichnet LH Günther Platter den Budgetvoranschlag, der im Dezember vom Tiroler Landtag behandelt wird. „Wir müssen jetzt Maßnahmen ergreifen, damit wir den Handlungsspielraum des Landes für die Zukunft erhalten“, so der Landeshauptmann. Von „guten Ergebnissen im Sinne eines stabilen Budgets spricht LHStv Hannes Gschwentner. Konsolidierung und Schwerpunktsetzung sind die Leitlinien, an denen sich der Landeshaushalt 2011 orientiert. „Wir steigen auf die Ausgabenbremse und investieren gleichzeitig in die Zukunftsbereiche Bildung, Forschung, Wissenschaft, Gesundheit und Soziales. Das Land Tirol steht zu den Familien und bekennt sich zur sozialen Sicherheit“, erklärt LR Christian Switak. Trotz Sparkurses wird das Land Tirol 2011 für die Förderung der Familien und den Ausbau der Kinderbetreuung mit 56,5 Millionen Euro um 8,4 Prozent mehr ausgeben als noch 2010. Budgetpfad als Basis des Voranschlages Die Erstellung des Voranschlages 2011 spiegelt vor allem den im Juni 2010 von der Landesregierung beschlossenen Budgetpfad bis 2014 wider. Ziel der Tiroler Landesregierung ist es demnach, den Landeshaushalt spätestens 2014 mit einem Nulldefizit und ohne weitere Neuverschuldung abzuschließen, um damit den ersten Schritt zum Schuldenabbau zu setzen. Die momentan positive Konjunkturentwicklung entlastet zwar den öffentlichen Haushalt, dennoch wird das Land noch Jahre an den Folgen der Weltwirtschaftskrise und der damit verbundenen Schuldenexplosion zu tragen haben. Im kommenden Jahr ist im Landeshaushalt noch ein Abgang von 45,4 Millionen Euro budgetiert – immerhin um 142,4 Millionen Euro weniger noch 2010. Dafür wird das Land Tirol im Jahr 2011 um netto 0,9 Prozent weniger ausgeben als im laufenden Jahr. Im ordentlichen Haushalt stehen Einnahmen in der Höhe von 2,699 Milliarden Euro Ausgaben von 2,745 Milliarden Euro gegenüber. Im außerordentlichen Haushalt sind Ausgaben und Einnahmen von je 220,7 Millionen Euro vorgesehen. Davon werden 203,9 Millionen Euro über Darlehen finanziert. Der prognostizierte Schuldenstand zum 31.12. 2010 in der Höhe von 283,4 Millionen Euro wird sich im kommenden Jahr auf 429,4 Millionen Euro erhöhen. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt dann 610 Euro. Zehn Prozent weniger Ermessensausgaben Kürzungen gibt es bei den Ermessensausgaben, die um zehn Prozent reduziert wurden. Bei den Pflichtausgaben wurden Steigerungsobergrenzen eingezogen, um die Ausgabendynamik in den Griff zu bekommen. Die allgemeinen Pflichtausgaben dürfen 2011 gegenüber dem Vorjahr um zwei Prozent ansteigen, die Personalausgaben werden mit einem Plus von 1,5 Prozent gedeckelt. Die Ausgabenreduzierung beim aktuellen Budgetvoranschlag war für alle Regierungsmitglieder verbindlich, die jeweilige Gestaltung innerhalb der einzelnen Bereiche oblag jedoch den Ressortverantwortlichen selbst. „Der Konsolidierungskurs verlangt die Mitarbeit aller und höchste Budgetdisziplin“, bedankt sich LR Switak bei seinen Kolleginnen und Kollegen für die Sparbereitschaft. „Tirol stellt die Weichen in Richtung Zukunft. Ich stehe für eine Finanzpolitik, die nach vorne gerichtet ist und die Gesamtentwicklung des Landes im Auge hat“, so der Finanzlandesrat.
zurück