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Neue entschlossene Strategie für die nächsten fünf Jahre
Brüssel (ec.europa) - Die Europäische Kommission legte heute ihren Entwurf der neuen EU-Handelspolitik
vor, mit der sie Europas Wirtschaft neuen Schwung verleihen will. In ihrem Diskussionspapier „Handel, Wachstum
und Weltgeschehen“ untersucht die Kommission, in welcher Weise der Handel das Wirtschaftswachstum fördert
und Arbeitsplätze schafft. Sie präsentiert eine Strategie, um Handelshemmnisse abzubauen, die globalen
Märkte zu öffnen und faire Bedingungen für die europäische Wirtschaft zu erreichen. Das übergeordnete
Ziel besteht darin, entschiedener vorzugehen, damit die Vorteile aus dem Handel tatsächlich bei Europas Bürgerinnen
und Bürgern ankommen.
„Handel sichert Wachstum und Arbeitsplätze und trägt so zum wirtschaftlichen Aufschwung Europas bei“,
erklärt EU-Handelskommissar Karel De Gucht. „Mit der neuen Handelsstrategie werden Märkte geöffnet,
und Europa hält Anschluss an die wichtigsten Wachstumszentren der Welt. Ich will dafür sorgen, dass faire
Bedingungen für die europäische Wirtschaft herrschen und unsere Rechte respektiert werden, so dass wir
alle vom Handel profitieren können.“
Im Diskussionspapier wird der dreifache Nutzen des Handels für Europa hervorgehoben: mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze
und mehr Verbraucherauswahl zu niedrigeren Preisen.
Die Kommission will mit Hilfe der Handelspolitik die derzeitige Krise überwinden und das passende Umfeld für
eine leistungsfähige Wirtschaft in der EU schaffen. Die Kommission schlägt insbesondere vor,
- ihre ehrgeizigen Verhandlungen im Rahmen der WTO und mit bedeutenden Handelspartnern wie z. B. Indien und dem
Mercosur zum Abschluss zu bringen. Dadurch würde sich das BIP Europas um jährlich mehr als 1 % erhöhen;
- die Handelsbeziehungen mit anderen strategischen Partnern wie z. B. den USA, China, Russland und Japan zu vertiefen.
Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse;
- einen Mechanismus zur Beseitigung des Ungleichgewichts zwischen den offenen EU-Märkten (z. B. bei öffentlichen
Beschaffungen) und den stärker abgeschotteten Märkten unserer Handelspartner zu schaffen, um Europas
Wirtschaft den Zugang zu globalen Märkten zu erleichtern;
- Verhandlungen über umfassende Investitionsbestimmungen mit einigen unserer wichtigsten Handelspartner
aufzunehmen;
- für faire Handelsbedingungen und die Durchsetzung unserer Rechte zu sorgen. Zusagen auf dem Papier müssen
in konkreten Nutzen verwandelt werden;
- den integrativen Charakter des Handels sicherzustellen, so dass viele und nicht nur wenige von ihm profitieren.
Die Kommission wird deutlich machen, wie der Handel die Entwicklung fördern kann, und ein neues Regelwerk
für Handelspräferenzen für Entwicklungsländer aufstellen.
Diese Prioritäten spiegeln die Belange der Menschen in der gesamten EU wider. Einer ebenfalls heute veröffentlichten
Eurobarometer-Umfrage zufolge meinen zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger Europas, dass die EU vom
internationalen Handel profitiert hat. Die Mehrheit ist zuversichtlich, dass europäische Produkte und Dienstleistungen
auf dem Weltmarkt bestehen können.
Hintergrund
Das Diskussionspapier wird flankiert von zwei weiteren Unterlagen: Der Bericht „Progress achieved on the
Global Europe strategy 2006-2010“ (Fortschritte bei der Strategie für ein global wettbewerbsfähiges Europa
2006-2010) befasst sich mit den Fortschritten, die in den letzten fünf Jahren bei der weiteren Liberalisierung
des Handels zwischen der EU und ihren Handelspartnern erzielt wurden. Das Arbeitspapier „Trade as a driver of prosperity“
(Handel als Motor des Wohlstands) verdeutlicht, welchen Beitrag intelligenter, nachhaltiger und integrativer Handel
zum Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen leisten kann; darüber hinaus untersucht es die wichtigsten
noch verbleibenden Behinderungen des Waren-, Dienstleistungs- und Investitionshandels.
Eine öffentliche Konsultation über die EU-Handelspolitik trug dazu bei, die Prioritäten einer breiten
Gruppe von Interessenträgern zu ermitteln; sie lieferte einen wichtigen Beitrag zur neuen Strategie der Kommission.
Bei der Eurobarometer-Umfrage über den internationalen Handel wurden vom 26. August bis zum 16. September
2010 insgesamt 26 635 Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten befragt.
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