Außenminister nimmt am EU-Afrika Gipfel in Libyen teil
Tripolis (bmeia) – „Die Partnerschaft mit dem afrikanischen Kontinent eröffnet die Möglichkeit
eine Fülle von entscheidenden Zukunftsfragen gemeinsam zu diskutieren und vorwärtszubringen. Dazu zählen
etwa die Auswirkungen des Klima-Wandels, Konflikt-Prävention, Armutsbekämpfung, gute Regierungsführung
und das Thema „Migration“, unterstrich Außenminister Michael Spindelegger am 29.11. in Tripolis aus Anlass
des 3. Afrika-EU-Gipfels.
"Die afrikanischen Staaten sind heute nicht mehr nur Exporteure von Rohstoffen oder einfache Exportmärkte.
Sie sind vielmehr Partner Europas in wichtigen Zukunftsfragen", stellte Spindelegger klar. "Wir dürfen
nicht in Denkweisen verharren, die in eine vergangene Zeit gehören. Ich trete dafür ein, in Zukunft noch
enger zusammenzuarbeiten, um gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen, wie etwa die Umsetzung von Infrastrukturprojekten
oder die Entwicklung eines Energie-Marktes, der den Bedürfnissen beider Kontinente entspricht“, so der Außenminister
weiter. Spindelegger verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Schlüsselrolle Afrikas bei der Lösung
der Herausforderungen rund um die Frage der Migration. Die gemeinsamen Beziehungen müssten auf gegenseitigem
Respekt gründen und zum Nutzen beider Seiten sein. Kern der Partnerschaft sei die wirtschaftliche Zusammenarbeit.
"Afrika ist die neue Wirtschaftsfront, die erkundet und entfaltet werden muss", so Spindelegger.
Afrika wird für die EU zunehmend als Wirtschafts- und Handelspartner interessant. Die EU ist für Afrika
nach wie vor wichtigster Handelspartner. Der Kontinent erzielt seit mehreren Jahren hohe Wachstumsraten. Dies gehe
zu einem großen Teil auf die hohen Preise zurück, die afrikanische Staaten beim Export von Rohstoffen
wie Erdöl, Aluminium, Kupfer oder Gold erzielten.
Der österreichische Außenminister wird beim Gipfel insbesondere auf die wichtigen Fragen der Energiesicherheit
und des Klimawandels eingehen. „Nachhaltige Energielösungen sind das Kernstück für erfolgreiche
Armutsbekämpfung und ‚grünes Wirtschaften’. Gerade österreichische Unternehmen gehören zu den
Marktführern im Bereich der ‚green energy’“, betont Außenminister Spindelegger. „Wir werden die Kontakte,
die wir mit der afrikanischen Energie-Szene knüpften, weiterführen und bei der Umsetzung konkreter Projekte
vertiefen.“
Der bislang dritte EU-Afrika-Gipfel steht unter dem Generalthema „Investitionen, Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze“.
Auf der Agenda stehen insgesamt 6 Unterthemen: Infrastruktur, Energie, Klimawandel, Millenniums-Ziele, Landwirtschaft
und Ernährungssicherheit sowie Sicherheit. Geplant ist auch die gemeinsame Afrika-EU-Strategie, die vor dem
letzten Gipfel in Lissabon 2007 angenommen wurde, durch einen zweiten Aktionsplan für die Jahre 2011-13 zu
konkretisieren. Besonderen Wert legt die EU dabei auch auf die Themen gute Regierungsführung und Menschenrechte.
„Die Menschenrechte sind ein weltweites Gut, das wir erhalten, festigen und verteidigen müssen". Daher
werden die Europäische und die Afrikanische Union diese Werte als Kernstück in ihre gemeinsame Strategie
aufnehmen. Ein offenes Gespräch über Menschenrechte zähle wie Frieden, Sicherheit, Klimawandel,
Migration und Entwicklung zu den großen Herausforderungen der künftigen Zusammenarbeit“, schloss Spindelegger.
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