ÖJ-Österreich-Woche 23.11.2010-29.11.2010

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Zbogar bei Spindelegger: Situation in Bosnien-Herzegowina als Thema
erstellt am
26. 11. 10

Auch mögliche Kooperationen im Rahmen einer "Alpenraumstrategie" erörtert
Wien (bmeia/apa) - Balkan-Fragen, etwa die Lage in Bosnien-Herzegowina, waren zentrale Themen, die Außenminister Michael Spindelegger und sein slowenischer Amtskollege Samuel Zbogar am 25.11. in Wien erörtert haben. Bald acht Wochen nach den allgemeinen Wahlen ist in dem von ethnischen Differenzen geprägten Land noch keine gesamtstaatliche Regierung in Sicht. Bisher konnte man sich im größeren Landesteil, der bosniakisch-kroatischen Föderation, auf keine künftige Regierungskoalition einigen.

Im Parlament der Republika Srpska blieb der Bund der Unabhängigkeit Sozialdemokraten (SNSD) von Milorad Dodik an der Macht. Dem neuen Präsidenten des bosnisch-serbischen Landesteils sicherten einige kleinere Parteien die notwendige Parlamentsmehrheit. Der SNSD hatte sich bei der Wahl Anfang Oktober mit 37 von 83 Parlamentssitzen nämlich nicht die notwendige Mehrheit gesichert, um die Regierung selbst bilden zu können.

Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Friedensvertrag von 1995 in die Serbische Republik (Republika Srpska) und die Bosniakisch-Kroatische Föderation geteilt. Am Vormittag hatte Spindelegger in einem Festvortrag in der "Wirtschaftskammer Österreich" erklärt, dass die Länder Südosteuropas "Stück für Stück europafähig" würden.

Dazu gehöre aber auch, "dass jeder seine Hausaufgaben machen muss", so der Außenminister laut Aussendung. "Das bleibt keinem erspart." Allerdings scheine der Reformwille in einigen Ländern schon wieder zu erlahmen, Partikular- und Eigeninteresse stünden im Vordergrund: "Es kann nicht sein, dass wir zu einer Zersplitterung beitragen", verwies Spindelegger exemplarisch auf die Republika Srpska.

Am 25.11. traf Spindelegger auch mit dem Hohen Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, zusammen. Bei dem Treffen mit Zbogar wiederum wurden laut Informationen aus dem Außenministerium auch mögliche Kooperationen im Rahmen einer noch genauer zu entwickelnden "Alpenraumstrategie" oder in Energiefragen sowie das bilaterale Dauerthema der zweisprachigen Kärntner Ortstafeln besprochen. (Quelle: APA)

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Zbogar bei Spindelegger: Situation in Bosnien-Herzegowina als Thema		erstellt am 26. 11. 10
Auch mögliche Kooperationen im Rahmen einer "Alpenraumstrategie" erörtert Wien (bmeia/apa) - Balkan-Fragen, etwa die Lage in Bosnien-Herzegowina, waren zentrale Themen, die Außenminister Michael Spindelegger und sein slowenischer Amtskollege Samuel Zbogar am 25.11. in Wien erörtert haben. Bald acht Wochen nach den allgemeinen Wahlen ist in dem von ethnischen Differenzen geprägten Land noch keine gesamtstaatliche Regierung in Sicht. Bisher konnte man sich im größeren Landesteil, der bosniakisch-kroatischen Föderation, auf keine künftige Regierungskoalition einigen. Im Parlament der Republika Srpska blieb der Bund der Unabhängigkeit Sozialdemokraten (SNSD) von Milorad Dodik an der Macht. Dem neuen Präsidenten des bosnisch-serbischen Landesteils sicherten einige kleinere Parteien die notwendige Parlamentsmehrheit. Der SNSD hatte sich bei der Wahl Anfang Oktober mit 37 von 83 Parlamentssitzen nämlich nicht die notwendige Mehrheit gesichert, um die Regierung selbst bilden zu können. Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Friedensvertrag von 1995 in die Serbische Republik (Republika Srpska) und die Bosniakisch-Kroatische Föderation geteilt. Am Vormittag hatte Spindelegger in einem Festvortrag in der "Wirtschaftskammer Österreich" erklärt, dass die Länder Südosteuropas "Stück für Stück europafähig" würden. Dazu gehöre aber auch, "dass jeder seine Hausaufgaben machen muss", so der Außenminister laut Aussendung. "Das bleibt keinem erspart." Allerdings scheine der Reformwille in einigen Ländern schon wieder zu erlahmen, Partikular- und Eigeninteresse stünden im Vordergrund: "Es kann nicht sein, dass wir zu einer Zersplitterung beitragen", verwies Spindelegger exemplarisch auf die Republika Srpska. Am 25.11. traf Spindelegger auch mit dem Hohen Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, zusammen. Bei dem Treffen mit Zbogar wiederum wurden laut Informationen aus dem Außenministerium auch mögliche Kooperationen im Rahmen einer noch genauer zu entwickelnden "Alpenraumstrategie" oder in Energiefragen sowie das bilaterale Dauerthema der zweisprachigen Kärntner Ortstafeln besprochen. (Quelle: APA)

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