Der Staatspräsident von Estland im Hohen Haus   

erstellt am
24. 11. 10

Toomas Hendrik Ilves im Gespräch mit NR-Präsidentin Prammer
Wien (pk) - Der estnische Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves traf am Nachmittag des 23.11. im Hohen Haus zu einem Gespräch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zusammen. Wie Prammer in ihren Begrüßungsworten unterstrich, sind die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Estland sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht hervorragend. Sie hob besonders die guten Kontakte zum estnischen Parlament und dessen Parlamentspräsidentin Ene Ergma hervor.

Übereinstimmung herrschte zwischen Staatspräsident Ilves und NR-Präsidentin Prammer über die wichtige Rolle der Parlamente in der regionalen Zusammenarbeit. Den Kontakten auf parlamentarischer Ebene komme dabei zunehmende Bedeutung zu, sagte Prammer. Präsident Ilves fügte hinzu, die historische Erfahrung zeige, dass Staaten mit einer starken Betonung der Rolle des Parlaments die besseren Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung und Stärkung demokratischer Strukturen hätten.

In einer Diskussion mit Präsident Ilves über die regionale Stellung Estlands, an der auch Abgeordnete der im österreichischen Parlament vertretenen Fraktionen teilnahmen, kam unter anderem der bevorstehende Beitritt Estlands zur Eurozone zur Sprache. Estland, dessen Währung bereits jetzt fix an den Euro gebunden ist, erfüllt gemäß Konvergenzbericht der europäischen Union und Gutachten der EZB alle Kriterien für den Beitritt zur Eurozone. Präsident Ilves erläuterte, dass in der Bevölkerung und in der Politik breite Zustimmung zur Einführung des Euro bestehe, die mit Anfang 2011 erfolgen werde. Man sehe das als einen weiteren Schritt zur finanziellen Stabilisierung der estnischen Wirtschaft. Estland sei einer der EU-Mitgliedsstaaten mit der höchsten Rate an Zustimmung in der Bevölkerung zur Union. Auch in der Politik herrsche ein breiter Konsens in dieser Frage.

Was die weitere Entwicklung der Europäischen Union betrifft, zeigte er sich optimistisch, dass sich die Gegensätze zwischen "alten" und "neuen" Mitgliedern in naher Zukunft ausgleichen würden. Für kleine und mittlere Staaten sei aber eine verstärkte Kooperation gefordert, wenn sie ihre Interessen in der EU konsequent vertreten sehen wollen, gab er zu bedenken.
     
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