Toomas Hendrik Ilves im Gespräch mit NR-Präsidentin Prammer
Wien (pk) - Der estnische Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves traf am Nachmittag des 23.11.
im Hohen Haus zu einem Gespräch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zusammen. Wie Prammer in
ihren Begrüßungsworten unterstrich, sind die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Estland
sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht hervorragend. Sie hob besonders die
guten Kontakte zum estnischen Parlament und dessen Parlamentspräsidentin Ene Ergma hervor.
Übereinstimmung herrschte zwischen Staatspräsident Ilves und NR-Präsidentin Prammer über die
wichtige Rolle der Parlamente in der regionalen Zusammenarbeit. Den Kontakten auf parlamentarischer Ebene komme
dabei zunehmende Bedeutung zu, sagte Prammer. Präsident Ilves fügte hinzu, die historische Erfahrung
zeige, dass Staaten mit einer starken Betonung der Rolle des Parlaments die besseren Voraussetzungen für die
Aufrechterhaltung und Stärkung demokratischer Strukturen hätten.
In einer Diskussion mit Präsident Ilves über die regionale Stellung Estlands, an der auch Abgeordnete
der im österreichischen Parlament vertretenen Fraktionen teilnahmen, kam unter anderem der bevorstehende Beitritt
Estlands zur Eurozone zur Sprache. Estland, dessen Währung bereits jetzt fix an den Euro gebunden ist, erfüllt
gemäß Konvergenzbericht der europäischen Union und Gutachten der EZB alle Kriterien für den
Beitritt zur Eurozone. Präsident Ilves erläuterte, dass in der Bevölkerung und in der Politik breite
Zustimmung zur Einführung des Euro bestehe, die mit Anfang 2011 erfolgen werde. Man sehe das als einen weiteren
Schritt zur finanziellen Stabilisierung der estnischen Wirtschaft. Estland sei einer der EU-Mitgliedsstaaten mit
der höchsten Rate an Zustimmung in der Bevölkerung zur Union. Auch in der Politik herrsche ein breiter
Konsens in dieser Frage.
Was die weitere Entwicklung der Europäischen Union betrifft, zeigte er sich optimistisch, dass sich die Gegensätze
zwischen "alten" und "neuen" Mitgliedern in naher Zukunft ausgleichen würden. Für
kleine und mittlere Staaten sei aber eine verstärkte Kooperation gefordert, wenn sie ihre Interessen in der
EU konsequent vertreten sehen wollen, gab er zu bedenken. |