Spindelegger: "Täter müssen international geächtet werden"		erstellt am 19. 11. 10
Außenminister zum Internationalen Tag der Kinderrechte Wien (bmeia) - „Kinder zählen zu den Hauptleidtragenden in kriegerischen Auseinandersetzungen. Viele werden ihrer Zukunft beraubt. Sie geraten bei gewaltsamen Konflikten zwischen die Fronten, werden als Kindersoldaten ausgebeutet oder selbst Opfer von Mord, Vergewaltigung und Verstümmelung. Wir dürfen hier nicht wegsehen. Die Täter müssen international geächtet werden“, so Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des Internationalen Tages der Kinderrechte am 20. November 2010. Als nichtständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates setzte sich Österreich in den vergangenen zwei Jahren gezielt für den Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten – insbesondere Frauen und Kinder – ein: Unter österreichischem Vorsitz wurde im November 2009 die Resolution 1894 im UNO-Sicherheitsrat einstimmig angenommen. Sie trägt zur Einhaltung der internationalen Standards zum Schutz von Zivilisten durch die Konfliktparteien bei und legt den Grundstein für eine effektive Umsetzung friedenserhaltender Operationen. Darüber hinaus unterstützte Österreich aktiv die Annahme der UNO-Resolution 1882, die speziell den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten ausweitet. Mit dieser Resolution wird der UNO-Generalsekretär beauftragt, jährlich dem Sicherheitsrat eine Schwarze Liste von bewaffneten Gruppen vorzulegen, die Kindersoldaten einsetzen, Kinder sexuell missbrauchen, töten oder verstümmeln. Trotz zahlreicher Fortschritte muss der Kampf gegen Kinderrechtsverletzungen konsequent fortgesetzt werden. „Insbesondere im Kampf gegen „Wiederholungstäter“, Konfliktparteien die immer wieder Kindersoldaten rekrutieren, müssen wir vorankommen“, so der Außenminister. Österreich unterstützt dabei finanziell ein UNICEF-Projekt, das die Rekrutierung von und Gewalt gegen Kinder in bewaffneten Konflikten bekämpft und ihre Reintegration fördert. Österreich kandidiert derzeit um einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat für 2011 bis 2014 in Genf. Österreich ist bereits seit Juni 2009 Teil einer offenen Arbeitsgruppe im Menschenrechtsrat, die sich mit diesem Thema befasst: „Kinder müssen geschützt werden und die Möglichkeit haben, ihre Rechte einzufordern. Wir haben es uns deshalb in dieser Arbeitsgruppe zum Ziel gesetzt, ein Beschwerdesystem zu schaffen, das den Kindern den Zugang zu ihren Rechten vereinfachen soll“, so Spindelegger abschließend.
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