Bundesheer  

erstellt am
13. 12. 10

 Darabos kündigt massive Reduktion von schwerem Gerät im Österreichischen Bundesheer an
Über 500 Panzer werden verkauft oder verschrottet - Konzentration auf leichtes, geschütztes, bewegliches Gerät
Wien (bmlvs) - Verteidigungsminister Norbert Darabos kündigt eine massive Reduktion von schwerem Gerät im Österreichischen Bundesheer an. Konkret werden über 500 Panzer verschiedener Art verkauft oder verschrottet - das bedeutet eine Reduktion des schweren
Gerätebestands um über 50 Prozent. "Wir werden für Auslandseinsätze weiterhin robustes Gerät zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung haben sowie im Falle einer langfristigen Änderung der Sicherheitslage die Fähigkeit im Panzerbereich erhalten müssen - die Sicherheitslage und die Aufgabenstellung des Bundesheeres erlauben jedoch, den Umfang der Panzerflotte drastisch zu reduzieren", erklärte der Minister.

Verkauft oder verschrottet werden zur Gänze der Jagdpanzer "Kürassier" und der Schützenpanzer "Saurer", teilweise der Kampfpanzer "Leopard 2A4" und Panzerhaubitzen. Darüber hinaus trennt sich das Bundesheer auch teilweise von Panzerabwehrsysteme (Panzerabwehrlenkwaffe 2000), Granatwerfern (8 und 12 cm Granatwerfer) und Teilen der Fliegerabwehr (2cm Fliegerabwehrkanone, 3,5cm Fliegerabwehrkanone, Fliegerabwehrlenkwaffe MISTRAL werden reduziert). Das werden insgesamt bis zu 1.000 dieser Waffensysteme sein.

Bedrohungsanalysen zeigen, dass ein Panzerkrieg äußerst unwahrscheinlich geworden ist. Eine autonome herkömmliche Territorialverteidigung ist auf Grund der geänderten Sicherheitslage nicht mehr notwendig. "Wir können daher beim schwerem Gerät stark zurückfahren - denn teilweise handelt es sich dabei noch um Relikte aus dem Kalten Krieg, die entweder gar nicht mehr oder nicht mehr in der derzeitigen Anzahl für die heutigen und zukünftigen Aufgaben benötigt werden", machte Darabos deutlich.

"Das Bundesheer wird sich somit auf die aktuellen Herausforderungen und zukünftigen Aufgabenstellungen im In- und Ausland konzentrieren können", so der Minister. Dazu beabsichtigt das Bundesheer die mittel- und langfristige Ausrichtung seines Geräts auf leichtes, geschütztes, hochbewegliches und möglichst lufttransportfähiges Gerät. Beispiele dafür sind die Allschutztransportfahrzeuge "Dingo" in verschiedenen Ausführungen, die neuen wege- und geländegängigen LKW, die geschützten und herkömmlichen Hakenlastsysteme, der lufttransportfähige Sanitätscontainer, das Update unserer gesamten AB 212-Hubschrauberflotte und reicht bis hin zu den neuen geschützten Mehrzweckfahrzeugen IVECO LMV.
 

Kapeller: Darabos bietet Flickwerk statt Gesamtkonzept
ÖVP-Wehrsprecher sieht Armutszeugnis des Ministers
Wien (övp-pk) - Als "Armutszeugnis des Verteidigungsministers" sieht ÖVP-Wehrsprecher Abg. Norbert Kapeller die Ankündigung von Minister Darabos, zur Abschaffung der Wehrpflicht verschiedene Modelle vorlegen und einer Volksbefragung unterziehen zu wollen.

"Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Ein Minister, der offenbar nicht selbst weiß, was das Beste für unser Land wäre, entspricht diesem Sicherheitsbedürfnis der Menschen in unserem Land nicht, sondern wirkt viel eher hilflos und inkompetent", so Kapeller heute, Montag. "Sicherheit ist kein Spielball der Beliebigkeit. Hier braucht es klare Entscheidungen. Ein einfaches Abschaffen der Wehrpflicht, ohne davor fundiert zu überlegen, was Österreich eigentlich tatsächlich braucht, ist für uns nicht akzeptabel."

Bedauerlicherweise habe es der Minister noch immer nicht geschafft, seinen Teil einer neuen Sicherheitsdoktrin für Österreich vorzulegen. Eine solche wäre die Grundlage für die Neuaufstellung des Bundesheeres. "Ein bissl Sparen da, ein bissl Sparen dort - das ist kein Gesamtkonzept, sondern ein Flickwerk, das zu keinem positiven Ergebnis führt", so Kapeller abschließend.
 

Fichtenbauer: Darabos' Spontanverkäufe schwächen das ÖBH weiter
Dezidierte Planungen der Strukturreform fehlen
Wien (fpd) - Der freiheitliche Sprecher für Landesverteidigung, NAbg. Dr. Peter Fichtenbauer, kann in den geplanten Veräußerungen von Rüstungsgütern grundsätzlich einmal nichts Positives sehen. Solange nicht dezidierte Planungen der Strukturreform auf dem Tisch liegen, müssen Veräußerungen von Rüstungsgütern skeptisch betrachtet werden.

Ohne strukturell durchdachte Zielvorgaben würden auch die von Darabos nun initiierten Spontanverkäufe nichts bewirken. Im Gegenteil, so Fichtenbauer, werde dadurch das Bundesheer noch mehr geschwächt, ohne zu wissen, wo der Zug eigentlich hinfahren solle. Jetzt alles zu Geld zu machen, was sich gerade anbiete, sei eine Fortführung der sukzessiven Zerstörung des ÖBH durch den amtierenden Verteidigungsminister.
 

List: Darabos verscherbelt das Bundesheer völlig ziel- und planlos
ÖVP sieht dabei tatenlos zu
Wien (bzö) - "SPÖ-Verteidigungsminister Darabos agiert bei den angekündigten Verkäufen von Liegenschaften und Geräten des Bundesheeres völlig ziel- und planlos. Darabos will jetzt offenbar auf Teufel komm raus Grundstücke und Panzer - das "Familiensilber" - verscherbeln, ohne zu wissen, wie es mit dem Bundesheer künftig weitergehen soll. Dies ist ein völlig strategieloser Alleingang des Verteidigungsministers und zeigt einmal mehr, dass ihm das Bundesheer nicht am Herzen liegt. Es ist auch erschütternd, dass die ÖVP hier nicht einschreitet und Darabos einfach gewähren lässt. Dies zeigt, dass die ÖVP als Sicherheitspartei längst abgedankt hat", so BZÖ-Wehrsprecher Abg. Kurt List in einer Reaktion auf die heutigen Aussagen von Darabos.

Wie ahnungslos Darabos sei, zeige dessen Argument, dass sich das Bedrohungsbild geändert hätte. "Das Bedrohungsbild hat sich schon seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 nicht mehr geändert. Darabos hätte bereits vier Jahre lang Zeit gehabt, geordnet und strategisch zu handeln und dadurch hunderte Millionen Euro für das Bundesheer zu sparen. Nachdem der SPÖ-Verteidigungsminister bereits mit der Heeresreform gescheitert ist, agiert er jetzt auch bei den Kasernenverkäufen völlig hilflos. Darabos entwickelt sich immer mehr zum Totengräber des österreichischen Bundesheeres", kritisiert List.
 

 Pilz kritisiert versteckte Ausdünnung der Truppe
Im Vorfeld der Beratungen im Budgetausschuss über das Bundesheer-Budget hat der Grüne Sicherheitssprecher interne Sparpläne des Verteidigungsministeriums veröffentlicht.
Wien (grüne) - Demnach bleiben alle Truppeneinheiten zwar am Papier bestehen, werden aber versteckt ausgedünnt. Pilz sprach bei einer Pressekonferenz am 13.12. von einem "Darabomkin'sches Dorf" und bezichtigte Verteidigungsminister Norbert Darabos der Lüge.

Darabos reihe sich "historisch irgendwo zwischen Baron Münchhausen und Fürst Potjomkin ein", so Pilz. Dass Darabos sein Budget durch die Verschrottung bzw. den Verkauf von Panzern sanieren wolle, ist für uns ein Ablenkungsmanöver. Denn die Panzer seien großteils gar nicht im Einsatz und "sowieso dabei, sich selbst aufzulösen". Hier könne man also nichts einsparen. Vielmehr würde Darabos bei der Truppe sparen und zwar indem die Einheiten "linear und dafür versteckt" gekürzt werden.
"Papierheer" und "Darmabomkin'sches Dorf"

Und das geht so: Bisher bestand jede Kompanie aus drei Zügen. Nunmehr solle überall der 3. Zug gestrichen werden. Die Bataillone bestanden in der Regel aus einer Stabskompanie und drei Kompanien. Künftig solle nur mehr die erste Kompanie voll ausgerüstet und Petersberg-tauglich sein, die anderen zwei nur mehr "pro-forma" existieren. Ein Bataillon werde damit nur mehr über 200 anstatt wie bisher 800 einsetzbare Kräfte verfügen.

Darabos baue ein "Papierheer", ein "Darabomkin'sches Dorf", sagte Pilz. Für den Grünen wäre es sinnvoller in der Zentralstelle Personal zu streichen und die neun Landesmilitärkommanden abzuschaffen. Dafür sei der Minister aber "schlicht zu feig". "Darabos ist der Sargnagel der militärischen Sicherheitspolitik - ein Zwanziger-Nagel".

Pilz meint zudem, dass das Bundesheer auch für die EU-Battlegroups keine Kapazitäten hat. Österreich können sich angesichts der Sparpläne "höchstens mit einem Sanizug beteiligen." Pilz will das heute präsentierte Dokument auf seiner Homepage www.peterpilz.at publizieren und kündigte die Offenlegung weiterer Verschlusspapiere u.a. aus dem Innenministerium an - also eine Art Wikileaks auf Österreichisch.
 
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