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| Österreichische Twinning-Projekte auf Erfolgskurs |
erstellt am |
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| Wien (bmeia) - Wenn das österreichische Umweltbundesamt, das georgische Umweltministerium bei der Verbesserung
seines Abfallentsorgungssystems unterstützt oder dasselbe Ministerium die Ukraine in der Umsetzung von Umweltrichtlinien
berät, dann sind dies zwei Beispiele für EU-Twinning. Hinter dem Begriff des Twinnings verbirgt sich eine EU-weite Initiative, die seit 1998 besteht und Beitritts- oder potentielle Beitrittskandidaten beim Aufbau einer effizienten Verwaltung und öffentlicher Strukturen unterstützen soll. Ziel ist es, die Länder an europäische Rechtsstandards und -vorschriften heranzuführen. Mittlerweile werden Twinning-Projekte auch im Sinne einer aktiven europäischen Nachbarschaftspolitik in den Partnerländern der EU durchgeführt. Österreich hat sich in den letzten 12 Jahren an mehr als 300 Twinning-Projekten beteiligt, eine ungewöhnlich hohe Zahl für ein vergleichsweise kleines Land: in den Beitritts- und potentiellen Beitrittsländern ist nur Deutschland in mehr Projekte eingebunden, in den EU-Partnerländern liegt Österreich an vierter Stelle. Thematisch stehen dabei die Bereiche Umwelt, Justiz, Inneres und Finanzen im Mittelpunkt, der geographische Schwerpunkt liegt am Westbalkan, wo Österreich bereits sehr erfolgreich bei der effizienten Umsetzung von EU-Rechtsstandards mithelfen konnte. Neuer und zusätzlicher Schwerpunkt ist die Schwarzmeerregion, die als Zukunftsregion und auf Grund ihrer engen historischen, kulturellen und wirtschaftlichen Verbindung für Österreich besonders interessant ist. In der Türkei arbeitet beispielsweise das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und die österreichische Sicherheitsakademie eng mit der türkischen Polizei zusammen, um deren Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zu unterstützen. Ziel der Twinning-Initiative ist es aber nicht nur, zukünftige Beitrittsprozesse und bilaterale Kooperation von Institutionen zu erleichtern, auch die österreichische Wirtschaft kann von besseren Verwaltungsstrukturen u. erhöhter Rechtssicherheit profitieren. |
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