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| Finanzlandesrat Switak präsentierte Tiroler Budget 2011 |
erstellt am |
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| "Wer heute maßvoll spart, sichert den Gestaltungsspielraum künftiger Generationen!" Die Landtagssitzung im Dezember steht jedes Jahr im Zeichen des Budgets. Am 15.12. präsentierte Finanzlandesrat Christian Switak das Landesbudget für das kommende Jahr 2011. Es sei dies sein dritter Budgetvoranschlag, zugleich jedoch der erste, der nicht unter dem Damoklesschwert der Weltwirtschaftskrise stand, umriss LR Switak in seiner Budgetrede die Ausgangslage. Nach notwendigen finanziellen Kraftakten während der vergangenen zwei Jahre, durch die negative Auswirkungen für Tirol weitestgehend abgefedert werden konnten, sei es jetzt Zeit für einen Kurswechsel. „Wir konnten die wirtschaftliche Krise mit konjunkturbelebenden Investitionen nur deshalb bewältigen, weil das Land Tirol durch die maßvolle Ausgabenpolitik in der Vergangenheit auf einem soliden finanziellen Fundament steht. Damit diese gute Basis auch künftigen Generationen erhalten bleibt, starten wir jetzt ein Konsolidierungsprogramm. Tun wir das nicht, wird ein Schuldenberg mit geradezu erdrückenden Zinszahlungen den nächsten Generationen jede Luft zum Atmen nehmen. Schuldenabbau aus eigener Kraft ist möglich, wir beginnen jetzt damit“, argumentiert der Tiroler Finanzlandesrat die Ausgabenreduktion im Budget 2011. Ausgaben und Einnahmen müssen angeglichen werden Grundlage dafür ist der Budgetpfad 2011 bis 2014, den die Tiroler Landesregierung im Juni 2010 beschlossen hat. Das aktuelle Budget sei demnach das erste von insgesamt vier Budgets, durch die eine Sanierung des Tiroler Landeshaushaltes erzielt werden soll: „Spätestens in drei Jahren können wir dann dem Hohen Haus wieder einen ausgeglichenen Voranschlag ohne weitere Netto-Neuverschuldung präsentieren.“ LR Switak appellierte in seiner Rede vor allem an die Abgeordneten der Opposition, auf unreflektierte und populistische Kritik zu verzichten. Vielmehr sollten sich alle zu einer verantwortungsvollen Finanzpolitik als Basis für künftige Gestaltungsspielräume bekennen. Und das bedeute, auch in besseren Zeiten das Geld nicht mit vollen Händen auszugeben: „Es sollte möglich sein, sich über zentrale Grundsätze zu einigen: Dauerhaft nicht mehr auszugeben als wir einnehmen, Schulden zu begrenzen und nur für zukunftsweisende Investitionen zuzulassen.“ |
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