|
|
||
| Konferenz zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen |
erstellt am |
|
| Veranstaltung des Außenministerium in Wien
gemeinsam mit der UNO – Experten diskutieren verbesserte Kooperation internationaler und regionaler Organisationen
Wien (bmeia) - „Die Gefahr, dass Massenvernichtungswaffen in die Hände von Terroristen gelangen ist real und birgt ein großes Potenzial der Zerstörung. Die internationale Staatengemeinschaft hat im Rahmen der UNO durch die Annahme der Sicherheitsratsresolution 1540 ein klares Bekenntnis abgelegt, dass dies nicht passieren darf“, sagte Außenminister Michael Spindelegger. „Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es einer gewissenhaften Umsetzung dieser Resolution durch alle Staaten, die u.a. verpflichtet sind, entsprechende Gesetze zu erlassen und Maßnahmen zu setzen. Internationale und regionale Organisationen können Staaten bei der Umsetzung dieser Verpflichtungen unterstützen. Die Wiener Konferenz bringt erstmals diese Akteure an einen Tisch und hat sich zum Ziel gesetzt, die Kooperation zwischen internationalen und regionalen Organisationen sowie mit dem zur Umsetzung der Resolution 1540 beauftragen Komitee des Weltsicherheitsrats zu verbessern Das österreichische Außenministerium veranstaltet gemeinsam mit dem Abrüstungsbüro der Vereinten Nationen (UNODA) am 15. und 16. Dezember eine Konferenz in der Wiener Hofburg, zu der 28 regionale und internationale Organisationen sowie Vertreter des 1540-Sicherheitsratskomitees, dem auch Österreich noch bis Jahresende angehört, eingeladen sind. Im Jahr 2004 beschloss der Weltsicherheitsrat die Resolution 1540, die darauf abzielt, dass nicht-staatliche Akteure wie z.B. Terroristen nicht in den Besitz von Massenvernichtungswaffen kommen sollen. Damit hat der Sicherheitsrat erstmals rechtlich bindende Auflagen gemacht, die von allen UNO-Mitgliedsländern auch umgesetzt werden müssen. Staaten müssen unter anderem verhindern, dass nukleare, chemische oder biologische Waffen in die Hände von Terroristen gelangen und dass sie die Finanzierung von solchen Transaktionen unterbinden müssen. Zahlreiche internationale und regionale Organisationen können Staaten bei der Umsetzung der Resolution 1540 unterstützten, doch kam es bisher noch zu keinem Treffen von Vertretern von allen diesen Organisationen. Die Konferenz in Wien dient dazu, die Kooperation zwischen diesen Akteuren zu etablieren bzw. zu verbessern. „Mit diesem Treffen könnte der Kern eines Netzwerkes geschaffen werden, das sowohl diejenigen umfasst, die zur Umsetzung von Resolution 1540 beitragen, als auch das 1540-Komitee des Weltsicherheitsrates, das die Einhaltung der Resolution überwacht“, so Spindelegger. Die Konferenz ist ein weiteres Beispiel für das kontinuierliche Engagement Österreichs im Bereich der Abrüstung sowie der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Auch während der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat hat sich Österreich konsequent für Verbesserungen in diesem Bereich eingesetzt und hat dabei die Arbeitsgruppe des 1540-Komitees für Kooperation mit internationalen Organisationen koordiniert. Die Ansiedlung von zwei neuen Institutionen in Wien (Verbindungsbüro für UNODA sowie Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Proliferation) stellt eine wichtige Erweiterung der hier bereits bestehenden Kompetenzen dar und ist ein sichtbarer Erfolg der österreichischen Arbeit in diesem Bereich. |
||
 zurück |
|
|
