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| Bucher: Willkommen im "teuren Jahr" |
erstellt am |
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| 2011 muss das Jahr der Reformen werden - BZÖ startet "Euro-Volksbegehren" Wien (bzö) - "Willkommen im "teuren Jahr". Am 1. Jänner 2011 müssen die Österreicherinnen und Österreicher mit einem Belastungskater ins neue Jahr starten. ÖVP-Bankenminister Pröll und Kanzler Faymann sind dafür verantwortlich, dass die Österreicherinnen und Österreicher kräftig zur Kassa gebeten werden", so BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher zum Jahreswechsel. Besonders betroffen seien Familien, Behinderte, Studenten und Autofahrer. Die Mineralölsteuer wird erhöht, die Familienbeihilfe gekürzt, Verkehrsstrafen und Vignettenpreis werden erhöht, die Pflegegeld-Auszahlung wird erschwert, Rauchen wird teurer, die Rezeptgebühr steigt, Flugsteuer, Aktiensteuer und Bankkundensteuer werden eingeführt, Heilbehelfe kosten mehr, ebenso eine Rehabilitation oder eine Kur; der Nachkauf von Schul- und Studienzeiten für die Pension wird verdreifacht, es gibt weniger Zuschuss zum Bausparen und der Zulassungsschein für Autos wird teurer, listet Bucher nur einige der neuen Belastungen der rot-schwarzen Regierung auf. "Durch den ÖVP-Finanzminister wird 2011 im wahrsten Sinne des Wortes ein "schwarzes Jahr" für die Österreicher und gerade für die Familien. Das BZÖ fordert Entlastungen statt Belastungen. Leistung muss sich endlich wieder lohnen. Pröll und Co. hingegen würgen die Konjunktur ab und nehmen den Menschen finanziell die Luft zum Atmen", betont Bucher. Der BZÖ-Chef verlangt für 2011 auch eine Reformoffensive für Österreich. "2011 muss das Jahr der Reformen werden. Österreich kann sich diesen aufgeblähten und überregulierten Staat einfach nicht mehr leisten. Gerade bei der Politik muss zuerst gespart werden", schlägt Bucher die Abschaffung des Bundesrates, der Landes- und Bezirksschulräte sowie die Halbierung der Mitglieder von Nationalrat, Landtagen und Landesregierungen vor. Gemeinsam mit einer Kürzung der Parteienförderung auf fünf Euro pro Wahlberechtigtem könnten allein hier rund 250 Millionen Euro eingespart werden. Auch für eine Bildungs- und Gesundheitsreform sei es bereits "fünf Minuten nach Zwölf"". Ebenfalls werde der Bereich der Integration von der Regierung massiv vernachlässigt. Das BZÖ werde 2011 noch stärker die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher vertreten. Mit dem Euro-Volksbegehren soll für mehr Bewusstsein beim "Fass ohne Boden", dem Euro-Rettungsschirm, gesorgt werden. Das BZÖ verlangt einen "Zahlungs- und Haftungsstopp Österreichs". "Die Euro-Krise wird uns 2011 voll erfassen und noch viele Jahre beschäftigen", warnte Bucher. Er kritisierte, dass Österreichs Beiträge für die Griechenland-Hilfe und für den Euro-Rettungsschirm im eigenen Land fehlen, für "Familie, Forschung und Innovation." Es könne nicht sein, dass Österreich als Nettozahler immer zur Kasse gebeten werde, so Bucher, der warnte, dass Österreich insgesamt einen Schuldenberg von 260 Mrd. Euro habe, also beinahe soviel wie Griechenland mit 300 Mrd. Euro. Sehr zufrieden zeigte sich Bucher mit der Arbeit des BZÖ im Parlament. 2010 hat der orange Klub 636 Anträge eingebracht und 1352 Anfragen gestellt. In den Debatten gab es 1147 Wortmeldungen. "Wir sind ein sehr kompetenter und eifriger Klub, der sich in den Debatten mit Lösungsvorschlägen einbringt". Deshalb wird sich das BZÖ in den kommenden Jahren auch verstärkt als neue bürgerliche Kraft in Österreich positionieren, kündigte Bucher an. Der Startschuss dazu werde beim Neujahrstreffen am 30. Jänner in Velden erfolgen. "Die Totengräber von vor einem Jahr haben ihre Schaufeln einpacken müssen und eingesehen, dass für eine neue und fünfte Kraft mit bürgerlichen Themen in Österreich Platz ist", so Bucher angesichts der stetig steigenden Umfragewerte von fünf bis zehn Prozent. |
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