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| Spindelegger: Krise wird gerade bewältigt |
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| Im Interview mit dem "Wirtschaftsblatt" erläutert Außenminister Spindelegger die Idee
von europäischen Ratingagenturen, wie der Europäische Auswärtige Dienst zu betrachten ist und vieles
mehr. Wien (övp-pd) - Für Außenminister Michael Spindelegger ist die Krise noch nicht vollständig überstanden. Das merkt man vor allem am moderaten Wirtschaftswachstum. Zudem haben einige EU-Staaten massive Probleme mit ihrem Haushalt, was zu tiefgreifenden Einschnitten in den Budgets führte. Im Interview mit dem „Wirtschaftsblatt“ zeigt der Außenminister warum es aber oft nicht in den eigenen Händen liegt: "Viel hängt von den externen Beurteilungen des Staatshaushalts ab. Ich halte es für notwendig, dass wir in Europa eigene Ratingagenturen schaffen und uns auf die eigenen Beine stellen." Bei voller Unabhängigkeit ist Spindelegger auch zuversichtlich, dass der Qualitätsanspruch erfüllt werden kann und die Glaubwürdigkeit gegeben wäre. Noch einige Knackpunkte vor Beitritt Einer möglichen EU-Mitgliedschaft Kroatiens steht der Außenminister sehr positiv gegenüber. Werden die letzen Knackpunkte wie Justizreform, Privatisierung der Werften und die Korruptionsbekämpfung umgesetzt, ist das Europäische Parlament am Zug: "Mit dem Ratifikationsprozess könnte spätestens 2012 begonnen werden. Optimalerweise könnte Kroatien Ende 2012 oder Anfang 2013 das nächste Mitgliedsland der EU sein." Der neue Europäische Auswärtige Dienst (EAD) wird dazu beitragen, die diplomatischen Bemühungen der EU verbessern zu können. Spindelegger sieht den Dienst als wertvollen Zusatz zur nationalen Interessenvertretung, die dadurch jedoch keinesfalls obsolet wird: "Die europäische Außenpolitik ersetzt nicht die nationale Interessenvertretung, sondern ergänzt sie. Jeder Außenminister eines EU-Mitgliedslands hat eine Agenda, die unverzichtbar ist … Wir können mit verschiedenen Rollen gemeinsam sehr viel erreichen." |
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