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| Landtage auf dem Weg in die Zukunft |
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| Symposium am 3. und 4. Februar in der Salzburger Residenz Salzburg (lk) - Die Österreichische Landtagspräsidentenkonferenz veranstaltet gemeinsam mit dem Institut für Föderalismusförderung am Donnerstag, 3., und Freitag, 4. Februar, in der Salzburger Residenz ein Symposium zum Thema "Landtage auf dem Weg in die Zukunft", bei dem es zum einen um die Aufbereitung der historischen und verfassungsrechtlichen Entwicklung der Landesparlamente geht. Zum anderen ist diese Tagung Anlass, einen Befund mit einem verfassungspolitischen Ausblick zu bieten. Nicht zuletzt geht es auch um die Einschätzung von Trends für regionale Parlamente in einem integrierten Europa und in einer zunehmend globalisierten Welt. Für das Symposium gibt es aber auch einen historischen Anlass, da sich am 26. Februar 2011 die Erlassung des so genannten "Februarpatents", mit dem unter anderem die Schaffung der Landtage rechtlich begründet wurde, zum 150. Mal jährt. Das Symposium wird am Donnerstag, 3. Februar, im Carabinierisaal der Residenz um 18.00 Uhr von Landtagspräsident Simon Illmer, dem burgenländischen Landtagspräsidenten Gerhard Steiner, der im ersten Halbjahr 2011 den Vorsitz in der Österreichischen Landtagspräsidentenkonferenz führt, und dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, Univ.-Prof. Dr. Gerhart Holzinger, eröffnet. Danach spricht der Direktor des Instituts für Föderalismus, Vorarlbergs Landtagsdirektor Univ.-Doz. Dr. Peter Bußjäger, über den "Föderalismus im 21. Jahrhundert", und im Anschluss hält Univ.-Prof. Dr. Max Haller von der Universität Graz den Festvortrag zum Thema "Die Zukunft der Regionen in Europa. Föderalismus und Dezentralisierung auf dem Prüfstand". Am Freitag Vormittag stehen nach einer Begrüßung durch den Präsidenten des Bundesrates Gottfried Kneifel (Oberösterreich) ab 9.30 Uhr zunächst die Referate "Die Landtage der österreichischen Bundesländer und die österreichischen Rechtsfakultäten" von Univ.-Prof. Dr. Harald Stolzlechner von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg, "1861,1918, 1945 – Welches Österreich?" von Univ.-Prof. Dr. Robert Kriechbaumer von der Universität Salzburg und "Die verfassungsrechtlichen Funktionen von Landtagen und Gesamtstaatsparlament. Ein Überblick der Entwicklung seit 1861" von ao. Univ.-Prof. Dr. Christian Neschwara von der Universität Wien auf der Tagesordnung. Nach einer Diskussionsrunde werden noch vor der Mittagspause em. o. Univ.-Prof. Dr. Theo Öhlinger von der Universität Wien über das Thema "Der Bundesstaat im Zeitalter der europäischen Integration" und Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper von der Universität Innsbruck über die "Bedeutung des Legislativföderalismus in Österreich und Europa" sprechen. Am Nachmittag sind ab 13.30 Uhr die Vorträge "Parlamentarische Kontrolle durch die Landtage – Bedeutung und Perspektiven" von Univ.-Prof. Dr. Barbara Leitl-Staudinger von der Universität Linz und "Megatrends – die Länder im integrierten Europa und in einer globalisierten Welt" von Univ.-Prof. Mag. Dr. Manfred Prisching von der Universität Graz vorgesehen. Moderiert wird die Veranstaltung, die gegen 15.00 Uhr endet, vom Salzburger Landtagsdirektor Hofrat Dr. Karl Edtstadler, dem Vorarlberger Landtagsdirektor Univ.-Doz. Dr. Peter Bußjäger und dem oberösterreichischen Landtagsdirektor Dr. Wolfgang Steiner, Oberösterreich. |
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