Serbischer Außenminister Jeremic zu Besuch in Wien.
Wien (bmeia) - Im Rahmen des Besuches seines serbischen Amtskollegen Vuk Jeremic in Wien zeigte sich
Außenminister Michael Spindelegger am 14.01. erfreut über die positiven Entwicklungen im serbischen
Annäherungsprozess an die EU: „Serbien konnte im letzten Jahr große Fortschritte bei seinen EU-Ambitionen
erzielen. Auch in Zukunft werden wir die serbischen Bemühungen im Beitrittsprozess unterstützen und der
„Balkan-Müdigkeit“ in der EU entschlossen entgegentreten.“ Ende Oktober des vergangenen Jahres hatten die
EU-Außenminister Serbien grünes Licht für die Weiterleitung des Beitrittsantrages gegeben. Belgrad
ist nun dazu aufgefordert einen detaillierten Fragenkatalog der Europäischen Kommission zu beantworten, den
es schon demnächst veröffentlichen möchte.
Im Zuge des Gesprächs mit Jeremic erinnerte Spindelegger auch daran, dass es noch einige Bereiche gibt, bei
denen Serbien seinen „kompromisslosen Reformwillen“ unter Beweis stellen muss und verwies dabei etwa auf die Zusammenarbeit
mit dem Haager Kriegsverbrecher-Tribunal, insbesondere der Auslieferung der beiden flüchtigen Angeklagten
Goran Hadzic und Tako Mladic. „Auch bei sensiblen internationalen Menschenrechtsfragen würden wir Serbien
gerne häufiger auf der Seite der EU-Familie positioniert sehen“, fügte der Außenminister hinzu.
In der Frage des Kosovos begrüßte Spindelegger Serbiens generelle Bereitschaft zum Dialog, auch wenn
dieser - nicht zuletzt aufgrund der aktuellen innenpolitischen Situation im Kosovo - noch nicht beginnen konnte.
„Je früher diese Gespräche beginnen, desto eher werden sie konkrete Resultate zeigen. Die EU steht jedenfalls
als Fazilitator für diesen Dialog bereit“, unterstrich der Außenminister.
Darüber hinaus unterstrich Spindelegger die positive serbische Rolle im regionalen Versöhnungsprozess
und die wachsende Bedeutung regionaler Kooperationsmechanismen: „2011 wird ein Jahr regionaler Kooperationen. Gemeinsam
mit unseren Partnern werden wir uns hier auch in Zukunft von der Adria über den Donauraum bis zum Schwarzen
Meer einsetzen“, so der Außenminister abschließend. |