Gemeindebund-Blitzumfrage zeigt: Gemeinden brauchen Unterstützung im Katastrophenfall und
Arbeit der Zivildiener
Wien (gemeindebund) - In einer Blitzumfrage unter Österreichs Bürgermeistern hat der Gemeindebund
die Ortschefs um eine Bewertung der Leistungen des Bundesheeres im Katastrophenfall und um eine Einschätzung
des Werts der Arbeit von Zivildienern gebeten, berichtet Gemeindebund-Chef Bgm. Helmut Mödlhammer. "Das
Ergebnis lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig", so Mödlhammer.
Insgesamt haben sich rund 700 Bürgermeister/innen, also knapp ein Drittel aller Gemeindeoberhäupter,
an der Blitzumfrage beteiligt. "Wir haben die Kolleg/innen absichtlich nicht nach der Wehrpflicht oder der
künftigen Organisationsform des Bundesheeres gefragt, sondern ausschließlich um eine Bewertung der Leistungen
im Katastrophenschutz und des Zivildiensts gebeten", ! so Mödlhammer. "In der Frage der Wehrpflicht
steht uns als Gemeinden nur bedingt ein Urteil zu, das muss die Bundespolitik entscheiden. Fest steht allerdings,
dass die Gemeinden die Leistungen des Bundesheeres im Katastrophenschutz mit einer überwältigenden Mehrheit
von 91,4 Prozent für unverzichtbar halten." (Verzichtbar: 4,8 Prozent; keine Angabe: 3,8 Prozent)
Ähnlich ist die Einschätzung der Bürgermeister/innen, wenn es um den Zivildienst geht. "89,5
Prozent halten die Leistungen der Zivildiener aus Sicht ihrer Gemeinden für absolut unverzichtbar", berichtet
Mödlhammer (verzichtbar: 4,8 Prozent; keine Angabe: 5,7 Prozent). "Da geht es nicht nur darum, dass etwa
der Rettungsdienst oder der Sozialbereich ohne Zivildiener nicht mehr aufrechtzuerhalten wäre. Da geht es
auch darum, dass ein großer Teil ? nämlich rund 70 Prozent - der Zivildiener sich auch nach Ende des
Zivildienstes freiwillig und ehrenamtlich engagiert. Wir werden gerade im Bereich der Freiwilligenarbeit in größte
Probleme geraten, wenn der Zivildienst abgeschafft wird. Gerade im Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit
wäre das wohl kein besonders gutes Signal."
Die Bundespolitik sei nun gefordert, brauchbare Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die sicherstellen, dass
im Rahmen einer Neuorganisation des Bundesheeres die Aufgaben im Katastrophenschutz auch künftig erfüllt
werden können. "Meine persönliche Meinung ist hier auch, dass der Katastrophenschutz Vorrang vor
Auslandseinsätzen haben muss", so Mödlhammer. "Ebenso muss es eine! durchdachte Regelung für
Zivildiener geben, ein sehr großer Teil der Bürgermeister/innen spricht sich übrigens für
einen verpflichtenden Sozialdienst für einen gewissen Zeitraum aus."
Erstaunlich und erfreulich, so Mödlhammer abschließend, sei die unglaubliche Anzahl an persönlichen
Rückmeldungen und Kommentaren der Ortschefs gewesen. "Wir haben hunderte Mails und Kommentare zur laufenden
Wehrpflicht-Debatte bekommen. Die einhellig geäußerte Meinung lautet aber durchgehend, dass die Art
und Weise, wie diese Debatte derzeit geführt wird, von den Bürgermeistern abgelehnt wird. Man wünscht
sich zu Recht eine Versachlichung der Diskussion und eine Festlegung, welche Aufgaben das Heer überhaupt künftig
übernehmen soll, bevor man über Mannstärken, Kontingente, Berufssoldaten, Kasernenstandorte oder
Wehrpflicht-Abschaffung spricht." |