Außenminister zum Unabhängigkeitsreferendum im Sudan
Wien (bmeia) - „Die Menschen im Sudan haben in den vergangenen Tagen die Welt beeindruckt. Sie haben
mit Disziplin, Geduld und Entschlossenheit über die Zukunft ihres Landes entschieden“, so Außenminister
Michael Spindelegger zum kürzlich beendeten Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans.
„Ich habe selbst vor kurzem den Südsudan besucht und weiß, dass das Referendum unter schwierigsten Umständen
stattfand. Der längste und blutigste Konflikt Afrikas hat tiefe Wunden hinterlassen. Das erfolgreiche Referendum
könnte nun der Beginn einer Zeitenwende im Sudan sein. Die Bevölkerung des Sudans hat uns vergangene
Woche eindrucksvoll gezeigt, dass sie die Vergangenheit hinter sich lassen und in die Zukunft schauen will“, meinte
Spindelegger.
Offizielle Ergebnisse und Zahlen werden erst Anfang Februar bekannt gegeben. Die EU-Wahlbeobachtungsmission spricht
in ihrer ersten vorläufigen Stellungnahme von extrem hoher Wahlbeteiligung in einem generell friedlichen Klima.
Mit dem Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudan wird eine zentrale Bestimmung des 2005 geschlossenen
Umfassenden Friedensabkommens zwischen Nord- und Südsudan erfüllt. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich
die Mehrheit für die Unabhängigkeit entschieden hat, ist sehr hoch. In diesem Fall wird sich der Südsudan
nach einer sechsmonatigen Übergangsfrist für unabhängig erklären. Vorher ist allerdings noch
eine Reihe von offenen Fragen, wie der Grenzverlauf, die Verteilung der Öleinnahmen und der Status der Südsudanesen
im Norden zu klären.
„Österreich hat sich im Vorfeld des Referendums im Sudan engagiert und sich auch an der EU-Wahlbeobachtungsmission
mit eigenen Beobachtern beteiligt“, meinte Spindelegger, „Wir werden diesen Prozess weiter begleiten. Sollte sich
der Süden für die Unabhängigkeit entschieden haben, werden wir beiden Staaten wie bisher mit Rat
und Tat bei den nun kommenden herausfordernden Verhandlungen zur Seite stehen.“
Außenminister Spindelegger betonte zudem das verantwortungsvolle und mäßigende Verhalten der Politiker
auf beiden Seiten und begrüßte insbesondere, dass die Regierung in Khartum bereit sei, das Ergebnis
des Referendums zu respektieren. „Die gewalttätigen Zusammenstöße in der Grenzregion Abyei sind
dennoch Alarmsignale, die man nicht übersehen darf. Ich appelliere daher an die Politiker beider Landesteile,
nun das Gemeinsame über das Trennende zu stellen“, meinte Außenminister Spindelegger. „In meinen zahlreichen
Gesprächen, die ich vergangenes Jahr mit sudanesischen Politikern geführt habe, habe ich immer wieder
auf die wechselseitigen Abhängigkeiten und die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit verwiesen“, so der Außenminister,
„ich bin damit auf große Zustimmung gestoßen – jetzt ist die Zeit gekommen, diese Zusammenarbeit auch
konkret umzusetzen.“. |