Bundesheer-Debatte  

erstellt am
31. 01. 11

 Pröll: SP-Modelle zu Heer sind gescheitert
ÖVP-Chef Josef Pröll schickt im "Kurier"-Interview die SPÖ wegen unseriöser und dilettantischer Vorarbeiten zurück an den Start.
Wien (övp-pd) - Von der SPÖ ist Josef Pröll in der Frage der Sicherheitspolitik schwer enttäuscht: „Faktum ist doch, dass die SPÖ in den vergangenen Wochen versucht hat, dem Land eine Debatte aufzuzwingen, die an den wirklich wichtigen Fragen leider vorbeigegangen ist. Es geht nicht um die Wehrpflicht allein. Es geht um die Frage: Wie können wir Sicherheit für Österreich gewährleisten? Ich habe an der bisherigen Debatte die notwendige Ehrlichkeit vermisst“, so Pröll.

Pröll möchte eine ehrliche Debatte für die Sicherheit Österreichs: „Kurzsichtiger Populismus in der Frage der Sicherheit schadet unserem Land. Ich will, dass ab Montag über die Sicherheitsstrategie in der Regierung verhandelt wird und schlage überdies eine umfassende Sicherheitskonferenz für Österreich vor. Unter Einbindung von Experten soll geklärt werden: Wo liegen die Bedrohungsszenarien der Zukunft? Tunesien und Ägypten stehen in Flammen. Wir sehen in Moskau: die Terrorismusgefahr steigt. Der Klimawandel bringt immer häufigere und härtere Naturkatastrophen. Als verantwortlicher Politiker, aber vor allem als Bürger und Familienvater möchte ich wissen: Welche Risiken gibt es für Österreich? Und wie können wir uns am besten schützen? Diese Fragen müssen beantwortet werden!“
 

Cap will Abrüsten der Worte bei Diskussion um Sicherheitsdoktrin und Heeresreform
Koalitionsverhandlungen ab Montag
Wien (sk) - Mehr Sachlichkeit und ein Abrüsten der Worte bei der Diskussion über ein neues Heer will SPÖ-Klubobmann Josef Cap. Er bekräftigt am Samstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ, dass die Heeresreform zu wichtig sei, um unsachliche und vorschnelle Debatten darüber zu führen. "Die Verhandlungen über ein neues Heeresmodell, bei dem der Katastrophenschutz genauso gewährleistet sein wird wie die Auslandseinsätze, für die das Österreichische Bundesheer international so geschätzt wird, beginnen erst am Montag. Dann werden wir auch Details besprechen", so Cap.

"Die Heeresreform ist eine unserer wichtigsten Aufgaben im Jahr 2011", betonte Cap, der in diesem Zusammenhang an die gemeinsame Neujahrsansprache von Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Pröll erinnert. Heeresexperten haben erst heute im Ö1-Morgenjournal bestätigt, dass in den von Verteidigungsminister Norbert Darabos präsentierten Modellen die richtigen Rahmenbedingungen für ein neues Heer erstellt wurden. Der SPÖ-Klubobmann ist daher optimistisch, was die ab Montag laufenden Verhandlungen betrifft. Zuallererst werde die Sicherheitsdoktrin-Debatte angegangen.
 

Kickl: Darabos auf Tauchstation
Es entgleite dem Minister im Augenblick alles
Wien (fpd) - Verteidigungsminister Darabos habe in der jüngsten Vergangenheit mehrfach betont, sich nicht in der Defensive zu befinden. Was anderes als eine Flucht oder gar ein Abtauchen sei aber nun seine kurzfristige Absage, dem Ö1-"Mittagsjournal" am 29.01. Rede und Antwort zu stehen, fragt FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

"Der Minister, der es innerhalb kürzester Zeit geschafft hat, unglaubliches Chaos im österreichischen Bundesheer zu provozieren, ist rücktrittsreif", formuliert Kickl den einzig richtigen Schluss nach dieser unerträglichen Performance von Darabos. Es entgleite dem Minister im Augenblick alles, selbst vereinbarte Medientermine scheine er nicht mehr auf die Reihe zu bekommen. Die vermutlich dahinterliegende Angst, sich immer weiter in einen Strudel chaotischer Aktionen hineinzumanövrieren - siehe die Abberufung Entachers und der lockere Umgang mit Zahlen für diverse Modelle zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht - hätten Darabos nun dazu veranlasst, in einem der Öffentlichkeit breit zugänglichen Radioformat, erst gar nicht zu erscheinen. Für FP-Generalsekretär Kickl das Zeichen für das nahende Ende Darabos` als Verteidigungsminister - es könnten ja auch SP-Kräfte im Hintergrund versucht haben, ihn davon abzuhalten, um Schadensbegrenzung zu betreiben.
 

Scheibner: Regierung bei Sicherheitspolitik chaotisch
"Im "Österreich-Gespräch" Diskussionen und Analysen über Aufgaben des Heeres unter Einbindung der Opposition führen"
Wien (bzö) - Im Vorfeld des heutigen Treffens zwischen SPÖ und ÖVP um das Ende der Wehrpflicht kritisierte der stellvertretende BZÖ-Klubobmann Abg. Herbert Scheibner erneut "das Chaos innerhalb der Regierung in der Frage der Sicherheitspolitik". "SPÖ und ÖVP missbrauchen parteipolitisch dieses so wichtige Thema für ihren Streit", so Scheibner weiter.

"Seit Monaten taktieren Rot und Schwarz bei den Vorschlägen für die Sicherheitsdoktrin und die Wehrpflicht", kritisierte Scheibner und verlangte, dass nun im Rahmen des "Österreich-Gesprächs" intensive Diskussionen und Analysen über die Aufgaben des Bundesheeres unter Einbindung der Opposition geführt werden. "Danach sollten gemeinsam mit den Oppositionsparteien die Entscheidungen über Struktur, Wehrform und die dafür erforderlichen Budgetmittel getroffen werden", schlug Scheibner vor.
 

 Pilz: Verteidigungsminister auf der Flucht vor Mikrofon
Peinliches Kneifen von Darabos vor Interview bei Ö1-Im Journal zu Gast
Wien (grüne) - Verteidigungsminister Darabos hat am 29.01. ein vereinbartes Interview mit Ö1-"Journal zu Gast" laut Ö1 kurzfristig abgesagt. "Nachdem Darabos das größte Chaos in der Sicherheitspolitik verursacht hat, befindet sich jetzt also auf der Flucht. Ein Minister, der zu feig ist, ein vereinbartes Interview zu geben, ist nicht geeignet ein Ressort zu vertreten. Aber am Donnerstag im Landesverteidigungsausschuss und im nationalen Sicherheitsrat sowie am Freitag im Plenum des Nationalrates kann er nicht mehr kneifen. Da wird er sich den Fragen stellen müssen", kommentiert Peter Pilz, Sicherheitssprecher der Grünen.
 
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