Wien (bmi) - "Das österreichische Fremdenrecht wirkt. Das beweisen die Zahlen der Asylstatistik
2010. Im vergangenen Jahr stellten 11.022 Personen aus 92 Staaten einen Asylantrag in Österreich. Im Vergleich
zum Vorjahr bedeutet das eine Reduzierung von 30,3 Prozent und gleichzeitig den niedrigsten Wert seit 1997",
sagte Innenministerin Maria Fekter anlässlich der Präsentation der Asylstatistik 2010 am 25.01. in Wien.
2010 wurden um 4.799 Anträge weniger eingebracht als im Jahr zuvor. Entgegen dem Trend in den Nachbarländern,
wie z. B. Deutschland, wo es eine Steigerung von 50 % an Asylanträgen gibt, sinkt die Zahl in Österreich
deutlich. "Dieser Rückgang ist insbesondere auf das mit 1. Jänner 2010 in Kraft getretene Fremdenrechtsänderungsgesetz
2009 zurückzuführen. Es ermöglicht rasche Entscheidungen im Asylverfahren und stellt den Schutz
für Verfolgte und eine konsequente Vorgangsweise gegen missbräuchlich gestellte Anträge sicher",
sagte die Innenministerin.
Insgesamt wurden in den letzten zehn Jahren in Österreich 213.889 Asylanträge gestellt und in 33.105
Fällen wurde der Asylstatus zuerkannt.
Dass die vielen Maßnahmen – wie die rechtliche Optimierung durch die Fremdenrechtsänderungsgesetze,
die Einrichtung des Asylgerichtshofes, eine Qualitätsoffensive beim Bundesasylamt und ein effizienter Vollzug
– wirksam sind, zeigt auch der Rückgang bei den offenen Asylverfahren. Waren es Anfang 2008 noch fast 34.000
offene Asylverfahren, sind es nun knapp über 22.000; 4.292 davon beim Bundesasylamt.
Die Zahl der offenen Asylverfahren in beiden Asylinstanzen wurde im Jahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr um fast
23 % und im Zuständigkeitsbereich des Bundesasylamtes um fast 41 % reduziert.
Bei 3.247 Asylanträgen wurde ein Konsultationsverfahren nach der Dublinverordung mit einem anderen Staat zur
Feststellung der Zuständigkeit für die Prüfung des Asylantrages geführt. In der Folge konnten
1.504 Personen in einen anderen "Dublinstaat" von Österreich überstellt werden.
"Natürlich hat diese Entwicklung der Asylantragszahlen auch Auswirkungen auf die Anzahl der sich in der
Grundversorgung befindlichen Personen. Waren es Anfang 2008 noch fast 28.000 Personen, so sind es derzeit knapp
über 18.000 Personen. Im Jahr 2010 erfolgte ein deutlicher Rückgang von 16 Prozent gegenüber 2009.
Das ist vor allem auch ein Erfolg der SOKO Grundversorgungscontrolling, bei der über 50 Großkontrollen
durchgeführt wurden, in denen 5.000 Personen vor Ort überprüft wurden und Millionen an Steuergeldern
gespart wurden", sagte Fekter. |