Parlamentarierdelegation startet Arbeitsprogramm in Indien
New Delhi (pk) - Fragen der parlamentarischen Demokratie, der Wirtschaftsbeziehungen und möglicher
Kooperationen im Bildungsbereich standen im Mittelpunkt der Gespräche, die eine österreichische Parlamentarierdelegation
am 07.02. in der indischen Hauptstadt New Delhi führte. Dabei kam vor allem der Wunsch nach Zusammenarbeit
auf universitärer Ebene zur Sprache.
Am Morgen legte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer an der Gedenkstätte für Mahatma Gandhi im
Raj Ghat einen Kranz nieder. Der Besuch an diesem symbolträchtigen Ort bildete den Auftakt zum umfangreichen
Besuchsprogramm, das eine Parlamentarierdelegation derzeit in Indien absolviert. Dieser gehören der Dritte
Nationalratspräsident Martin Graf sowie die Abgeordneten Christine Muttonen (SPÖ), Ruperta Lichtenecker
(Grüne) und Sigisbert Dolinschenk (BZÖ) an.
Bereits am Morgen traf die Delegation Vertreter österreichischer Unternehmen, die in Indien engagiert sind.
Dabei kamen einige Probleme zur Sprache, für deren Lösung die Manager um politische Unterstützung
warben. So sollten etwa die Verhandlungen über ein Sozialversicherungsabkommen zwischen den beiden Staaten
dringend vorangetrieben werden, da die indische Gesetzgebung für österreichische Arbeitnehmer von Nachteil
sei. Weiters seien Ausbildungskooperationen im universitären Bereich wünschenswert, um die Probleme bei
der Rekrutierung von qualifizierten Arbeitskräften auszugleichen. Präsidentin Prammer versprach, diese
Anliegen umgehend an die Bundesregierung weiterzuleiten.
Der Minister für parlamentarische Angelegenheiten, Shri Pawan K. Bansal, sprach beim Treffen mit der österreichischen
Delegation die lang anhaltenden guten Beziehungen zwischen den beiden Staaten an und erinnerte in diesem Zusammenhang
an den Anteil Indiens am Zustandekommen des Staatsvertrags im Jahr 1955. Indien entwickle sich wirtschaftlich hervorragend
und habe große Chancen, stellte Bansal fest, räumte zugleich aber ein: "Der Ausbau der guten Wirtschaftsbeziehungen
zwischen Österreich und Indien ist sehr wichtig, wir haben das Potenzial noch nicht ausgeschöpft."
Abgeordnete Christine Muttonen (S) erkundigte sich vor dem Hintergrund des kürzlich abgeschlossenen Wissenschaftsabkommens
nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit im wissenschaftlichen Bereich. Solche seien vermehrt anzustreben, bestünden
aber bereits vereinzelt, informierte Minister Bansal. Als Beispiel nannte er eine Kooperation im postgradualen
medizinischen Bereich zwischen der Universität in seiner Heimatstadt Chandigarh, der Hauptstadt des Punjab,
und der Universität Innsbruck.
Auch Oppositionsführerin Sushma Swaraj sprach die Bildung als Schlüssel für eine gerechtere Gesellschaft
an. Sie bezeichnete die nach wie vor enormen wirtschaftlichen Unterschiede als größtes Problem Indiens.
Das rapide Wirtschaftswachstum komme zwar langfristig der gesamten Bevölkerung zugute, doch das dauere zu
lange. In der Zwischenzeit werde die Kluft zwischen Reichen und Ärmsten sogar größer statt kleiner.
Dritter Nationalratspräsident Martin Graf erkundigte sich, wie sich die Sprachenvielfalt im parlamentarischen
Alltag auswirke. Laut Swaraj sind Hindu und Englisch die Arbeitssprachen, doch könnten sich die Abgeordneten
nach Voranmeldung auch in sechs weiteren Sprachen zu Wort melden. Solche Beiträge würden dann simultan
übersetzt.
Zu Mittag traf die Delegation zu einem Meinungsaustausch über aktuelle indische Themen mit Chefredakteuren
indischer Zeitungen zusammen. Am Nachmittag steht ein Treffen mit Abgeordneten des parlamentarischen Ausschusses
für auswärtige Angelegenheiten sowie mit dem Vizepräsidenten der zweiten Kammer, Rahman Khan, auf
dem Programm. Am Abend kommt es zum Treffen mit Parlamentspräsidentin Meira Kumar, mit dem Nationalratspräsidentin
Barbara Prammer den Besuch der indischen Politiker im September 2009 erwidert.
Zum Auftakt des einwöchigen Indien-Aufenthalts statteten die ParlamentarierInnen am Sonntag auf Einladung
des indischen Parlaments dem Taj Mahal einen Besuch ab. Das im 17. Jahrhundert errichtete Grabmal ist eine der
wichtigsten Sehenswürdigkeiten Indiens und wurde 1983 in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes aufgenommen. |