Erste Ortstafelrunde überaus konstruktiv und lösungsorientiert   

erstellt am
03. 02. 11

LH Dörfler, Staatssekretär Ostermayer und Slowenenvertreter zuversichtlich über Gesamtlösung bis Ende 2011
Klagenfurt (lpd) - Die erste Ortstafelverhandlungsrunde in der Kärntner Landesregierung am 03.02. war detailreich, konstruktiv und lösungsorientiert. Das teilten Landeshauptmann Gerhard Dörfler, Staatssekretär Josef Ostermayer und Diplomat Valentin Inzko in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit. Der Landeshauptmann dankte Ostermayer und Inzko sowie den weiteren Teilnehmern Marjan Sturm und Bernard Sadovnik für die umsichtige, sachliche Diskussion. Man habe intensiv über die Zukunft Kärntens und der Volksgruppe gesprochen. Das letzte Jahr sei die Schnittstelle für eine neue gemeinsame Diskussion gewesen, so Dörfler. Heute habe es einen Austausch über Zukunftsvorstellungen gegeben. Die Volksgruppe soll auch Motor für Nachbarschaftsbeziehungen sein, so Dörfler. Er dankte allen für die Umsichtigkeit und Gelassenheit der Diskussion.

Neben der Ortstafelfrage standen weitere für die Volksgruppe relevante Themen, von der Musikschule über den Kindergarten bis zu den Medien, im Mittelpunkt der Gespräche. Wie der Landeshauptmann betonte, gehe es um die Qualität der Entscheidung. Es soll ein Verfassungsgesetz bis Weihnachten 2011 vorbereitet werden. Dabei soll es auch Informationsrunden mit den Bürgermeistern sowie den Parteichefs geben. Gerade vor Ort sei es wichtig, dass die Lösung akzeptiert werde, so Dörfler. Festgestellt wurde, dass alle Gemeinden und Ortschaften eigens analysiert werden. "Hirnschmalz statt Gaspedal ist angesagt", so Dörfler. Am Ende werde es eine exakte Liste geben, die sachlich und vernünftig sei, erklärte Ostermayer die Vorgangsweise. Zurückgreifen will man hier auf die Volkszählungsergebnisse von 2001. Auch die bisherigen Entscheidungen bzw. Vorschläge des Verfassungsgerichtshofes werde man berücksichtigen, jedoch gehe es diesmal um eine im politischen Konsens zu erfolgende Lösung durch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.

"Kärnten ist frei von der Ortstafelfrage", nannte der Staatssekretär, mit Hinweis auf den Staatsvertrag von 1955, als Ziel. Die Chance, es zu erreichen, sei sehr gut. Von einer Minderheitenfeststellung habe man Abstand genommen, so Ostermayer. Dörfler und Ostermayer bekräftigten, das von Bundeskanzler Faymann vorgegebene Ziel, das Ortstafelthema bis 2012 final und klug lösen zu können. Einer Umfrage zufolge würden 82 Prozent der Kärntner Bevölkerung das Thema Ortstafeln gelöst und abgehakt haben wollen.

Auch Inzko sprach von einer ausgezeichneten Atmosphäre der Gespräche und zeigte sich über deren Ernsthaftigkeit sehr erfreut. Es gehe darum, in eine neue Zukunft aufzubrechen und alle Potentiale Kärntens zu heben. Auch die gute Nachbarschaft sei wichtig, um in Brüssel entsprechend Gehör zu finden, so Inzko.
     
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