Außenminister Michael Spindelegger anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz
von Kindersoldaten.
Wien (bmeia) - "Es ist erschütternd, wie viele Kinder Opfer von Konflikten oder gar zur
Teilnahme an Kampfhandlungen gezwungen werden. Weltweit sind bis zu 300.000 Kinder als Soldaten im Einsatz und
werden so ihrer Zukunft beraubt", betonte Außenminister Spindelegger anlässlich des Internationalen
Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar.
Österreich engagiert sich seit langem in internationalen und regionalen Gremien für eine Stärkung
der Kinderrechte und unterstützt, insbesondere im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, UNICEF bei Projekten
zur Stärkung der Kinderrechte.
Der Kampf gegen Verbrechen an Kindern in bewaffneten Konflikten war auch ein Schwerpunkt der österreichischen
Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, welche mit Ende des Jahres 2010 zu Ende ging. "Jene,
die Kinder entführen und zwingen, in den Kampf zu ziehen, müssen ohne Ausnahme zur Verantwortung gezogen
werden", so der Außenminister weiter. Neben der Rekrutierung als Soldaten sind Kinder in Konfliktsituationen
allzu oft auch Gewalttaten hilflos ausgesetzt. Aus diesem Grund setzte sich Österreich für eine Stärkung
des UN-Regimes zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten ein und konnte dadurch erreichen, dass in den "schwarzen
Listen" der UNO auch jene Konfliktparteien aufgelistet werden, die Kinder töten, verstümmeln und
vergewaltigen. Darüber hinaus hat Österreich ein konsequentes Vorgehen des Sicherheitsrates gegen jene
Täter gefordert, die in fortgesetzter oder besonders gravierender Weise die Rechte der Kinder in Konflikten
verletzen.
Österreich unterstützt die Bemühungen der Vereinten Nationen für eine universelle Ratifizierung
des Zusatzprotokolls der Kinderrechtskonvention betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten.
"Eine weltweite Gültigkeit des Zusatzprotokolls wäre ein bedeutendes Zeichen gegen die Ausnutzung
von Kindern als Soldaten", betonte der Außenminister.
Von einer "großen Errungenschaft" spricht der Außenminister in Bezug auf die Entlassung mehrerer
tausend ehemaliger Kindersoldaten in Nepal. Nach dem Friedensschluss des Jahres 2006 wurden insgesamt fast 24.000
frühere Kämpfer der maoistischen Rebellen - darunter rund 3000 Kinder - in UN-geführten Lagern auf
ein ziviles Leben vorbereitet. Ihre Entlassung ins zivile Leben ist Teil eines Aktionsplans, den die nepalesische
Regierung, die Maoistische Partei und die Vereinten Nationen im Dezember letzten Jahres vereinbarten.
Österreich kandidiert derzeit um einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat von 2011 bis 2014. "Als Mitglied
des Sicherheitsrates sind uns bedeutende Fortschritte für einen stärkeren Schutz von Kindern in bewaffneten
Konflikten gelungen. Unser bisheriges Engagement gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten wollen wir auch in Zukunft
weiterführen. Ich bin zuversichtlich, so Österreich in den Menschenrechtsrat gewählt wird, dass
wir die Stärkung und Förderung von Kinderrechten weiter vorantreiben können", so der Außenminister
abschließend. |