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| Kneifel: Der Bundesrat als Stimme der Regionen |
erstellt am |
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| Nationale Abgeordnete bilden länderübergreifendes Netzwerk Wien (pk) - "Europa lebt von der Vielfalt der Regionen, deshalb müssen diese Regionen und Länder ihre Stimme noch stärker zur Mitgestaltung Europas einbringen", stellte Gottfried Kneifel, Präsident des Bundesrates, fest, der in der 7. Woche unter dem Titel "Drei Länder – zwei Flüsse" Abgeordnete aus Österreich, Deutschland und Tschechien zu einem Drei-Länder-Treffen nach Aigen im Mühlviertel eingeladen hatte. "Das gemeinsame Europa ist kein garantierter Erfolgszug und braucht tägliche Teilnahme, Mitarbeit und Effizienzkontrolle", waren sich auch die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse Georg Keuschnigg (Österreich), Gunther Krichbaum (Deutschland) und Ludek Sefzig (Tschechien) darüber einig, dass die nationalen Abgeordneten noch mehr Informationen aus der Europäischen Union brauchen, um am europäischen Gestaltungsprozess erfolgreich mitarbeiten zu können. Kneifel: "Wir werden aber nicht nur auf Informationen aus der Europäischen Union warten, sondern auch selbst Initiativen und Vorschläge in Brüssel einbringen. Dazu ist es notwendig, dass sich die Abgeordneten direkt über Ländergrenzen hinweg vernetzen und gemeinsam eine parlamentarische Europapolitik entwickeln." Die gegenwärtigen Mitbestimmungsmöglichkeiten seien weiter zu entwickeln. Die nationalen Abgeordneten forderten deshalb bei ihrem Treffen in Aigen ein, sich künftig bereits in frühen Stadien des EU-Gesetzgebungsprozesses zu vernetzen und die Stimme gemeinsam zu erheben. Die zweitägige Europakonferenz des Bundesrates wurde mit einem Festakt vor dem Gemeindeamt in Schwarzenberg abgeschlossen, zu dem auch die Bevölkerung eingeladen war. |
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