Wien (bmvit/bmlfuw) - Vor kurzem startete das vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
(BMVIT) gemeinsam mit dem Lebensministerium und den Bundesländern ins Leben gerufene Infrastrukturförderungsprogramm
"Breitband Austria Zwanzigdreizehn". Das mit insgesamt 30 Mio. Euro ausgestattete Programm wird von den
Bundesländern abgewickelt und läuft bis Ende 2013. "Damit werden Österreichs Breitbandinfrastrukturen
leistungsfähiger und das Wachstumspotential der Wirtschaft langfristig gestärkt", betonen Infrastrukturministerin
Doris Bures und Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich.
"Wir setzen mit 'Breitband Austria Zwanzigdreizehn' einen neuen Akzent in der Breitbandpolitik", betont
die Infrastrukturministerin, die letzte Woche die Sonderrichtlinie für das Förderprogramm unterzeichnet
hat. "Konkret unterstützen wir damit den Auf- und Ausbau von Infrastrukturen im Bereich der Hochleistungs-Breitbandnetze
und von entsprechenden Zugangsmöglichkeiten", erläutert Bures.
"Unsere ländlichen Regionen sollen ganz klar ein aktiver Part der digitalen Gesellschaft sein",
ist Berlakovich überzeugt. "Laptop und Lederhose ist jetzt schon gelebte Praxis für unseren modernen
ländlichen Raum. Ich bin davon überzeugt, dass wir mit der Breitbandinitiative einen weiteren wichtigen
Beitrag dazu leisten, Aufschwung und Wachstum auch im ländlichen Raum zu sichern."
"Breitband Austria Zwanzigdreizehn" bringt Hochleistungs-Breitbanddienste auch in die ländlichen
Gebiete Österreichs. Zielgebiete sind jene Regionen, in denen der Markt allein in den nächsten Jahren
nicht in den Ausbau von Breitband investieren würde. Diese Gebiete sind im Anhang zur Sonderrichtlinie extra
ausgewiesen.
Denn in liberalisierten Märkten investieren private Anbieter nach betriebswirtschaftlichen Kriterien und daher
vorrangig in Regionen mit hohen Nachfrageperspektiven; vor diesem Hintergrund würde sich aber die "Breitbandkluft"
zwischen ländlichen und städtischen Gebieten ohne Unterstützung seitens der öffentlichen Hand
weiter vergrößern.
2009 hat der Europäische Rat den Einsatz von Konjunkturbelebungsmitteln im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik
zur Verbesserung der Breitband-Internetinfrastrukturen in ländlichen Regionen beschlossen. Der österreichische
Anteil in der Höhe von 15 Mio. Euro wird über das im Lebensministerium angesiedelte "Österreichische
Programm für die Entwicklung des Ländlichen Raums" abgerufen werden. Die nationale Kofinanzierung
beträgt ebenfalls 15 Mio. Euro und wird von BMVIT (5 Mio.) und Lebensministerium (3 Mio.) sowie den neun Bundesländern
aufgebracht werden.
Aufgrund der regional sehr unterschiedlichen Breitbandpenetration wurden auf Basis eines Konsultationsverfahren
mit den österreichischen Telekombetreibern Förderungsgebiete festgelegt, wo entweder die Errichtung von
Breitbandinfrastruktur oder deren Erweiterung in Richtung von NGA (mehr als 25MBbit/s) gefördert werden kann.
Konkrete Projekte werden dann im Zuge der Aufrufe zur Einreichung von Projektvorschlägen vorliegen, generell
wird aber erwartet, dass dieses Förderprogramm den Glasfaserausbau weiter zum Kunden vorantreiben soll. Zugleich
ermöglicht es auch den kombinierten Einsatz von leitungsgebundenen und mobilen Technologien, insbesondere
in den dünn besiedelten Regionen, die selbst mit Hilfe öffentlicher Mittel nicht mit leitungsgebundener
Technologie versorgbar sind. |