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| Zweiter NR-Präsident Fritz Neugebauer besucht Hongkong |
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| Zahlreiche Termine mit führenden PolitikerInnen geplant Wien (pk) - Der zweite Präsident des Nationalrats, Fritz Neugebauer, ist zu einer mehrtägigen Reise nach Hongkong aufgebrochen. Das umfangreiche Programm sieht zahlreiche Termine mit führenden PolitikerInnen vor, darunter mit dem Präsidenten des Legislative Council, Jasper Tsang, und der dem demokratischen Lager zugehörigen Abgeordneten und ehemaligen Journalistin Emily Lau, die sich vor allem für Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit und Demokratie einsetzt. Über die bilateralen Handelsbeziehungen zwischen Hongkong und Österreich wird Präsident Neugebauer mit der Ministerin für Handel und wirtschaftliche Entwicklung, Rita Lau sprechen. Gespräche sind auch mit der Leiterin der Vertretung der EU in Hongkong und Macao, Maria Castillo Fernandez und mit dem Finanzminister Professor K C Chan geplant. Themen weiterer Termine betreffen unter anderem Fragen der Justiz und Korruptionsbekämpfung, Gleichbehandlung, Bildung sowie Soziales. "Gerade anlässlich 40 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Österreich und China ist es auch wichtig, sich über die politische, wirtschaftliche und verfassungsrechtliche Entwicklung der Sonderverwaltungsregion zu informieren und die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und einem der international wichtigsten Finanzplätze zu intensivieren", sagt Präsident Neugenauer. Hongkong ist einer der bedeutendsten Finanzplätze Asiens und stellt die drittgrößte Metropolregion der Volksrepublik China dar. Seit Hongkong am 1. Juli 1997 von Großbritannien an China übergeben worden ist, verfügt es nach der von Deng Xiaoping entwickelten Doktrin "Ein Land, zwei Systeme" über einen Sonderstatus, wodurch das marktwirtschaftliche System Hongkongs aufrecht erhalten werden kann. Diese Autonomie erlaubt es Hongkong, eigene Gesetze und Zölle sowie seine eigene Währung zu haben und eigenständiges Mitglied etwa bei GATT, WTO und APEC, der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) zu bleiben. An der Spitze der Sonderverwaltungszone steht der so genannte Chief Executive als Regierungschef, der durch ein von der Volksrepublik China bestimmtes Wahlkomitee gewählt wird. Formelles Staatsoberhaupt Hongkongs ist der Präsident der Volksrepublik China, Hu Jintao. Die Gesetzgebung obliegt dem Legislative Council of Hong Kong, bestehend aus 30 direkt und 30 aus berufsständischen gewählten Mitgliedern. |
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