Neugebauer: Schwierige Balance bei Demokratisierung in Hongkong   

erstellt am
10. 03. 11

Herausforderung: Hilfe für benachteiligte Schichten
Wien (pk) - Der Zweite Präsident des Nationalrats, Fritz Neugebauer, setzte am 09.03. seinen Besuch in Hongkong mit weiteren interessanten Gesprächsterminen fort. Am frühen Vormittag stand ein Treffen mit Stephen Lam, Minister für Angelegenheiten des Verfassungsrechts und China, auf dem Programm. Dabei war einmal mehr der Demokratisierungsprozess beherrschendes Thema. Lam skizzierte die historische Entwicklung und unterstrich den klaren Willen Hongkongs, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen, wobei er auch auf die Positionen der politischen Lager hinwies. "Es war besonders interessant zu erfahren, wie schwierig es ist, die Balance zwischen Demokratisierung und freien Wahlen einerseits und den politischen Gegebenheiten in China andererseits zu halten", betonte Präsident Neugebauer nach dem Gespräch. Ihn habe auch beeindruckt, wie Lam, der einige Jahre als Diplomat in England tätig gewesen ist, nunmehr seine Erfahrungen in seinen heutigen Aufgabenbereich einbringt, ergänzte Neugebauer.

"Neue Facetten über die Finanzmetropole Hongkong" brachte der Meinungsaustausch mit Lam Woon Kwong, dem Vorsitzenden der Gleichbehandlungskommission. Denn in dessen Arbeitsbereich steht nicht die Wirtschaft im Vordergrund, sondern die Schattenseiten des Lebens, zumal sich an seine Kommission in erster Linie Bürgerinnen und Bürger aus den ärmeren Schichten sowie Immigrantinnen und Immigranten wenden, die von der wirtschaftlichen Prosperität wenig oder gar nichts haben. In diesem Sinne verglich Lam seine Arbeit auch mit jener einer Menschenrechtskommission und hob im Laufe der Unterredung besonders die Bedeutung der Bildung hervor.

Um die Bekämpfung der Korruption ging es beim Gedankenaustausch mit Timothy Tong, dem Vorsitzenden der Anti-Korruptions-Behörde. Beide erläuterten die jeweiligen Maßnahmen in ihrem Land, wobei Präsident Neugebauer besonders die Gründung der Anti-Korruptions-Akademie in Laxenburg hervorhob, mit der auch sein Gastgeber bereits Kontakt aufgenommen hat.
     
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