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| Spindelegger: Deutliche Unterstützung für österreichische Initiative im Menschenrechtsrat |
erstellt am |
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| UNO-Menschenrechtsrat nahm Resolution zum Schutz von Minderheiten an Wien (bmeia) - Die von Österreich eingebrachte Initiative zum Schutz von Minderheiten wurde am 24.03. einstimmig vom UNO-Menschenrechtsrat in Genf angenommen. Dabei wurde das Mandat des UNO-Sonderbeauftragten für Minderheitenfragen um drei Jahre verlängert. „Intoleranz, Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt gegen Minderheiten haben in unserer Gesellschaft keinen Platz - ihnen müssen wir Tag für Tag konsequent entgegentreten. Umso erfreulicher ist es, dass uns dieses Mal so viele Staaten aus allen Weltregionen unterstützt haben“, begrüßte Außenminister Michael Spindelegger diese Annahme. 67 Staaten haben den von Österreich präsentierten Resolutionsentwurf mit eingebracht. Besonders erfreut zeigte sich der Außenminister über die wachsende Unterstützung aus afrikanischen Länder: „Das hat eine wichtige Signalwirkung und zeigt, dass dem Minderheitenschutz politisch mehr Bedeutung beigemessen wird.“ Die angenommene Resolution verweist unter anderem auf das im Jahr 2012 stattfindende 20-jährige Jubiläum der UNO-Deklaration zum Schutz von Minderheiten. Für Spindelegger bietet dieses Jubiläum eine gute Möglichkeit, die internationale Aufmerksamkeit für den Schutz von Minderheiten zu erhöhen. „Österreich wird sich dabei aktiv einbringen. Denn wir müssen nicht nur in unserem eigenen Land, sondern auch international unseren Beitrag zu einem toleranten und offenen Umfeld leisten“, so Spindelegger. Der Schutz von ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten stellt einen Schwerpunkt der österreichischen Menschenrechtsarbeit dar und wird auch während der angestrebten Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat eine Priorität sein: „Wir werden diese erfolgreiche Initiative konsequent vorantreiben. Dabei können wir sowohl auf unsere internationale Anerkennung als auch auf unsere Erfahrungen, die wir während unserer zweijährigen Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat gesammelt haben, aufbauen“, so Spindelegger. |
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