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| Gemeinsame Sitzung des Dreierlandtages in Meran |
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| Landtagspräsident van Staa: „Einstimmiges Bekenntnis zur Makroregion
Alpenraum als großer Erfolg“ Innsbruck / Meran (lk) - Anlässlich der Gemeinsamen Sitzung des Tiroler, Südtiroler und Trentiner Landtages am 30.03. im Meraner Kurhaus standen insgesamt 26 Anträge zu den Sachbereichen Euregio, Wirtschaft, Umwelt, Kultur, Arbeit und Gesundheit auf der Tagesordnung. Weiters wurde auch ein Dringlichkeitsantrag zum Thema „Konzept einer nachhaltigen Elektrizitätswirtschaft“ mit der nötigen Zweitdrittelmehrheit auf die Tagesordnung gesetzt und im Plenum einstimmig beschlossen. Bei der anschließenden Pressekonferenz betonte LTP van Staa einmal mehr die Wichtigkeit des heute gefällten einstimmigen Beschlusses zur Schaffung einer Europäischen Makroregion Alpenraum, die sich über den Anwendungsbereich der Alpenkonvention erstrecken soll. „Dieser Beschluss ist ein wichtiges Signal unserer Regionen an die zuständigen europäischen Stellen, dass wir nicht erst die Entwicklungen abwarten, sondern dieses Projekt offensiv vorantreiben wollen“, so Präsident van Staa. Dies sei vor allem im Hinblick auf die kommende Strukturfondsperiode 2014 – 2018 von entscheidender Bedeutung. Auch die Verknüpfung von Alpenkonvention und Makroregion Alpenraum sei in diesem Zusammenhang sehr wichtig: „Damit besteht auch für Regionen von Nicht-EU-Mitgliedsländern die Chance, bei diesem neuen europäischen Modell einer grenzüberschreitenden regionalen Zusammenarbeit eine aktive Rolle zu spielen“. Zum von den Trentiner Abgeordneten schlussendlich abgelehnten Antrag betreffend Bewerbung der Europaregion Tirol, Südtirol und Trentino für Olympische Spiele stellt LTP van Staa klar, dass es dabei nicht schon um eine konkrete Bewerbung der Europaregion gegangen sei. Vielmehr handelte es sich um das gemeinsame Ersuchen an die zuständigen nationalen Regierungen bzw. nationalen Olympischen Komitees zu prüfen, ob sich zukünftig auch Regionen, und nicht nur einzelne Städte, für die Abhaltung von Olympischen Spielen bewerben können. Tirol hätte den Antrag unter diesem Blickwinkel problemlos mitgetragen. Er, van Staa, könne sich daher durchaus eine ähnliche Initiative im Rahmen eines Zweierlandtages Tirol-Südtirol vorstellen. LTP van Staa bedankt sich abschließend bei seiner Südtiroler Amtskollegin Julia Unterberger und deren MitarbeiterInnen herzlich für die perfekte Ausrichtung des Dreierlandtages. Der Dreierlandtag Als Dreierlandtag bezeichnet man die gemeinsame Sitzung des Tiroler Landtages, des Südtiroler Landtages sowie des Landtages der Autonomen Provinz Trient. Der Vorarlberger Landtag nimmt im Rahmen des Dreier-Landtages einen Beobachterstatus ein und nimmt an der gemeinsamen Landtagssitzung mit seinem Präsidenten bzw. seiner Präsidentin sowie den Mitgliedern des erweiterten Präsidiums teil. Der Dreierlandtag befasst sich laut Artikel 1 Absatz 3 der einschlägigen Geschäftsordnung "mit grenzüberschreitenden Themen und anderen Anliegen und kann in den in Diskussion stehenden Angelegenheiten Entschließungen fassen." Im Rahmen dieser Entschließungen werden die Landesregierungen aufgefordert, im Sinne der Beschlussfassung tätig zu werden. Im Zeitraum von 1991 bis heute haben insgesamt zwei Vierer- und sieben Dreierlandtage stattgefunden - in etwa im Zweijahresrhythmus -, wobei der Austragungsort unter den drei Ländern jeweils wechselt. Die letzte Sitzung des Dreierlandtages fand am 29. Oktober 2009 in Mezzocorona statt. |
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