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Grenzwerte für Radioaktivität |
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erstellt am
06. 04. 11
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Stöger:
"Freue mich über Einlenken der EU-Kommission bei Grenzwerten"
EU-Kommission kündigt Senkung der Grenzwerte für Radioaktivität an - Druck
von Minister Stöger zeigt Wirkung
Wien (bgf) - "Ich freue mich über das Einlenken der EU-Kommission in der Frage der Grenzwerte
für japanische Lebensmittel", betonte Gesundheitsminister Alois Stöger am 06.04.: "Ich habe
mich von Anfang an konsequent für die Senkung der Grenzwerte stark gemacht." Stöger hatte schon
am Montag dieser Woche beim informellen Treffen der Gesundheitsminister im ungarischen Gödöllö auf
eine Senkung gedrängt. "Auf meine Weisung hat Österreich schon bei der ersten Abstimmung gegen die
EU-Verordnung gestimmt", so der Minister weiter, "Darüber hinaus habe ich dem Gesundheitskommissar
in einem Brief die österreichische Position nochmals dargelegt".
Wie die neue Regelung der Kommission im Detail aussieht wird sich erst Ende dieser Woche zeigen. "Eines ist
ganz klar: Die Kommission wird an ihren Taten gemessen werden und nicht an ihren Ankündigungen. Mein Druck
hat aber offensichtlich zu einem Umdenken geführt", so der Minister abschließend. |
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Berlakovich: Geringere Strahlengrenzwerte bei japanischen Lebensmitteln wichtig
Hohe Grenzwerte festzulegen, war krasse Fehlentscheidung
Wien (bmlfuw) - "Die im Rahmen einer europäischen Notfallverordnung festgelegten, hohen Grenzwerte
für japanische Lebensmittel-Importe waren eine krasse Fehlentscheidung. Nun kehrt aber doch wieder Vernunft
in Brüssel ein. Es ist ein wichtiger und richtiger Schritt, dass die EU-Kommission in dieser Frage einlenkt,
denn schließlich geht es um die Sicherheit der Menschen", betont Umwelt- und Landwirtschaftsminister
Niki Berlakovich.
"Die ursprünglich herangezogenen Grenzwerte waren zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung bei Nuklearunfällen
in der EU gedacht, also damit die Bevölkerung in ärgsten Krisenfällen ernährt werden kann.
Bei dem aktuellen Unfall in Japan und der vorliegenden Distanz war diese Regelung jedoch um Häuser zu tolerant
und somit inakzeptabel. Deswegen ist es wichtig, dass die Verordnung umgehend geändert wird. Wir werden die
Details jedoch genau unter die Lupe nehmen, denn es darf nicht bei einer Ankündigung der EU-Kommission bleiben",
unterstreicht Berlakovich. Außerdem müssen 100% der aus Japan kommenden Lebensmittel strengsten Kontrollen
unterzogen werden. |
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Pirklhuber: Grüne begrüßen Senkung der EU-Grenzwerte für Lebensmittel aus
Japan
Grüne Kritik an der Risikopolitik der EU-Kommission zeigt
Wirkung
Wien (grüne) - "Wir begrüßen die Entscheidung von EU-Kommissionspräsident Barroso,
die EU-Grenzwerte für die radioaktive Belastung von Lebensmitteln herabzusetzen, obwohl uns der Vorschlag
im Detail noch nicht vorliegt. Wir haben sowohl im Gesundheitsausschuss als auch auf EU-Ebene die hohen EU-Grenzwerte
für radioaktive Belastungen kritisiert und offenbar zeigt diese Kritik nun Wirkung", kommentiert der
Sprecher der Grünen für Lebensmittelsicherheit, Wolfgang Pirklhuber die Ankündigung der Kommission.
Damit ist eine der Forderungen eines Antrags der Grünen im Parlament erfüllt. Darüber hinaus fordert
Pirklhuber zur Risiko-Minimierung und zum Schutz der Bevölkerung die Verhängung eines sofortigen EU-weiten
Importstopps für Lebensmittel aus den von der Reaktorkatastrophe in Japan betroffenen Regionen und eine Rücknahme
der Eilverordnung 297/2011, in der die Kommission die Grenzwerte für importierte Produkte aus den betroffenen
japanischen Regionen außergewöhnlich erhöht hat. |
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Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen
Parteien –
sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren
Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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